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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24.05.2011


Vorstellung des Ergebnisses der Rohrnetzberechnung im Bereich der Eigenwasserversorgung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Bürgermeister Schöck begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt zunächst Herrn Eckart Stetter vom Ingenieurbüro Dreher & Stetter, Empfingen, sowie Herrn Dominik Bordt von einem Partnerbüro des Büros Dreher & Stetter am Ratstisch.

Der Vorsitzende erinnerte daraufhin daran, dass in der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2010 der Auftrag zur Erstellung einer Rohrnetzberechnung im Bereich der Eigenwasserversorgung an das Ingenieurbüro Dreher & Stetter vergeben wurde. Durch diese erstmals vorgenommene Berechnung des Rohrnetzes sollten vor allem folgende Ergebnisse erzielt werden:

 

  • Darstellung des derzeitigen Ist-Zustands des Leitungsnetzes (Daten über Leitungslängen, Dimensionierungen, Armaturen, usw.)
  • Darstellung von Schwachstellen im bestehenden Netz (zum Beispiel Unterversorgungen oder fehlende Ringleitungen)
  • Daten über den Versorgungsdruck bei Brandfällen
  • Aussagen über die zukünftige Erweiterung des Netzes für Neubaugebiete
  • Voraussetzung für die sinnvolle Festlegung von Standorten für Messeinrichtungen zur Eingrenzung von Wasserverlusten


Um nicht nur theoretische Rechenergebnisse sondern auch konkrete Messwerte zu erhalten, erfolgte am 09./10. August 2010 eine so genannte Feldmessung vor Ort. An 17 verschiedenen Stellen wurden hierzu Druckaufzeichnungsgeräte (Datenlogger) in Wasserschächten installiert. In der Nacht wurde dann zwischen 00.30 Uhr und 01.00 Uhr an vier verschiedenen Hydranten gleichzeitig eine extreme Wasserentnahme durchgeführt. Der daraufhin entstehende Druckabfall im Netz sollte Aussagen über die Leistungsfähigkeit des Trinkwassernetzes ermöglichen.

Das Ergebnis der Untersuchungen wurde von Herrn Bordt anhand einer ausführlichen und interessanten Präsentation in der Sitzung vorgestellt werden.

Grundsätzlich kann hierzu gesagt werden, dass unser Leitungsnetz leistungsstark ist und auch bei hoher Belastung (zum Beispiel im Brandfall) ausreichend dimensioniert ist. Einschränkungen gibt es lediglich bei der (zur Zeit noch nicht genutzten) Leitung zum Waldhaus.

Die Rohrnetzberechnung sollte darüber hinaus auch Ergebnisse für eine Verbesserung der Überwachung des Leitungsnetzes und zur Eingrenzung von Leitungsschäden erbringen. Hierzu wurden Vorschläge gemacht, an welchen Stellen im Netz Messstellen eingerichtet werden sollten. Ergänzend wurde erwähnt, dass der seither anhand der vom Hochbehälter ?Rötelberg? in das Ortsnetz eingespeisten Wassermenge und der verkauften Wassermenge errechnete Wasserverlust zukünftig voraussichtlich etwas geringer ausfallen wird, da die Wasseruhr am Hochbehälter ?Rötelberg? wegen eines Messfehlers (sie lief zu schnell) mittlerweile ausgetauscht wurde. Die genaue Reduzierung des Wasserverlustes hieraus muss jedoch zunächst abgewartet werden.

Außerdem wurden noch verschiedene Lösungsmöglichkeiten grundsätzlicher Art bei der Einrichtung dieser Messpunkte (so genannte Geräuschlogger oder Durchflussmessgeräte) aufgezeigt.

In einem weiteren Schritt sollen dann konkrete Angebote für diese möglichen Alternativen eingeholt und die Arbeiten nach einer erneuten Beratung im Gemeinderat beauftragt werden. Im Vermögensplan der Wasserversorgung sind hierfür Mittel in Höhe von
33.000 ? vorgesehen.

Als erfreuliches Ergebnis der Rohrnetzberechnung konnte die attestierte gute Leistungsfähigkeit und der gute Zustand des Leitungsnetzes festgehalten werden. Als überraschend wurde die Verweildauer des Wassers im Netz registriert, die zwischen ca. 10 Stunden (beim ersten Abnehmer) und ca. 30 Stunden (beim letzten Abnehmer) liegt, was aber vollkommen den gesetzlichen Vorgaben (bis zu zwei Tage) entspricht.

Nach der Beantwortung von Rückfragen zur Haltbarkeit der Wasserleitungen, zum verwendeten Material der Wasserleitungen und zur genauen Vorgehensweise der beiden gegebenen Möglichkeiten im Zusammenhang mit der Einrichtung von Messpunkten wurde einstimmig beschlossen:

  1. Der Gemeinderat nimmt die Ergebnisse der Rohrnetzberechnung im Bereich der Eigenwasserversorgung zur Kenntnis.
  2. Auf der Basis der dargelegten Vorschläge zur Verbesserung der Überwachung des Leitungsnetzes und zur Eingrenzung von Leitungsschäden sollen zunächst als Grundlage zur Vergabe entsprechender Arbeiten konkrete Angebote eingeholt werden.

Bürgermeister Schöck dankte Herrn Bordt abschließend für seine Ausführungen.


Feststellung der Jahresrechnung 2010 und der Bilanz der gemeindlichen Wasserversorgung zum 31. Dezember 2010

Der Vorsitzende wies zunächst darauf hin, dass der Gemeinderat gemäß § 95 der Gemeindeordnung die Jahresrechnung und die Bilanz der gemeindlichen Wasserversorgung feststellt. Den Mitgliedern des Gemeinderates wurden hierzu ein Auszug aus der Jahresrechnung 2010 und der Bilanz 2010 sowie weitere Anlagen als Beratungsgrundlage vorgelegt.

Die Jahresrechnung 2010 weist entgegen den ursprünglichen Haushaltsdaten doch noch eine positive Zuführungsrate (Überschuss nach der Abwicklung des laufenden Betriebs für Tilgungszahlungen und Investitionen) an den Vermögenshaushalt (von - 50.000 ? im Nachtragshaushaltsplan auf + 175.568,31 ? in der Jahresrechnung 2010) aus.
Gegenüber den Planzahlen des Nachtragshaushaltsplans hat sich das Ergebnis des Verwaltungshaushalts um rund 185.000 ? verändert.
Diese Verbesserung der Zuführung ist fast ausschließlich auf höhere Einnahmen im Einzelplan 9 (Steuern und Finanzausgleich) zurückzuführen. Diese Erhöhungen standen jedoch erst nach der letzten Teilzahlung des Finanzausgleichs Anfang Dezember 2010 fest.

Verwaltungshaushalt 2010

Auf der Einnahmenseite hat sich die Gewerbesteuer (+ 39.589 ?) auf einem erfreulich hohen Niveau stabilisiert. Im Jahr 2010 konnte mit 459.589 ? trotz der Nachwirkungen der Konjunkturkrise fast schon wieder das Ergebnis des Jahres 2008 (= 472.000 ?) erzielt werden. Im laufenden Jahr zeichnet sich bis jetzt jedoch ein um ca. 50.000 ? niedrigeres Jahresergebnis wie 2010 ab.

Bei den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen
+ 78.659 ?, Kommunale Investitionspauschale + 32.678 ?, Familienlastenausgleich
+ 20.783 ?) kam es durch die Auszahlung der letzten Rate im Dezember zu deutlichen Verbesserungen gegenüber den Planansätzen. Der Einkommensteueranteil wurde bereits im Rahmen des Nachtragshaushaltsplans 2010 um 165.000 ? angehoben und mit einer Summe von 1.770.450 ? abgerechnet.

Im Bereich der Abwasserbeseitigung wurde 2010 die gesplittete Abwassergebühr eingeführt. Bei der im Dezember beschlossenen Gebührenkalkulation war zur Verlustabdeckung der Vorjahre ein Betrag in Höhe von 38.384,80 ? vorgesehen. Das Ergebnis der Jahresrechnung liegt mit einem Überschuss von 41.996,45 ? sogar noch leicht über diesem Wert. Dies wurde vor allem durch das günstige Ergebnis der Betriebskostenumlage im Bereich der Kläranlage (- 9.539 ?) ermöglicht. Dieser Überschuss kann mit Verlusten aus den Vorjahren (2006 und 2007) verrechnet werden.

Bei den Personalausgaben ergaben sich im Gesamtergebnis nur geringe Überschreitungen gegenüber den Planansätzen des (Nachtrags-) Haushaltsplans. Die Summe der Personalausgaben (1.544.121 ?) liegt um rund 11.700 ? über den Werten der Planung und um 44.000 ? über den Werten der Jahresrechnung 2009. Die höchsten Planabweichungen ergaben sich dabei im Bereich der Schule (+ 4.389 ?) und in den Kindergärten (+2.724 ?).

Im Bereich des Freibads ergaben sich durch die Wasserabrechnung 2009 und vor allem durch deutlich gestiegene Energiepreise (Flüssiggas) Mehrkosten in Höhe von 7.194 ?. Zumindest bei den Kosten für das Abwasser zeichnet sich in diesem Bereich durch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr eine Verbesserung ab. Die Energiekosten bleiben aber voraussichtlich auch im Jahr 2011 auf einem sehr hohen Niveau.

Vermögenshaushalt

Im Bereich des Vermögenshaushalts haben sich 2010 kaum nennenswerte Veränderungen gegenüber den Planansätzen ergeben. Durch die Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 175.568,31 ? und die damit entfallende negative Zuführung (- 50.000 ?) kann die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage von 228.000 ? auf 7.721,04 ? reduziert werden. Im Jahr 2011 stehen dadurch zur Gesamtfinanzierung rund 130.000 ? mehr zur Verfügung als ursprünglich geplant (80.000 ? Verbesserung waren bereits erwartet worden). Diese werden jedoch auch dringend benötigt, um entweder eventuell ausbleibende Grundstückserlöse zu kompensieren oder aber um die geplante Kreditaufnahme zu reduzieren bzw. um notwendige zusätzliche Finanzierungen im Nachtragshaushalt vornehmen zu können. Die Haushaltslage 2011 kann also anstatt seither ?ganz schwierig? nunmehr lediglich noch als ?schwierig? bezeichnet werden. Auf der Einnahmenseite musste die Erbschaft von Herrn Fred Köther wieder zurück bezahlt werden (- 87.000 ?) und ein Kredit in Höhe von 300.000 ? aufgenommen werden.
Durch die schlechte Finanzlage wurden im Jahr 2010 lediglich wenige Investitionen umgesetzt. Dabei ergaben sich auch nur geringe Veränderungen gegenüber den Planansätzen.
Die Investitionsumlage im Bereich der Kläranlage lag um 2.610 ? höher als geplant, da durch den unvorhergesehenen Austausch der Rechengutwaschanlage deutliche Mehrkosten (+ 25.000 ?) entstanden sind. Bei der Sanierung insbesondere der Zaunanlage um die Fuchshütte lagen die Kosten ca. 2.800 ? über dem Planansatz, da der Zeitaufwand des Bauhofs höher lag als ursprünglich geplant. Der Umbau der Wohnung im Dachgeschoss des Rathauses lag mit 60.423 ? um 5.423 ? über dem Planansatz. Die Mehrkosten sind vor allem auf den höheren Sanierungsaufwand im Bereich der Trockenbauarbeiten zurückzuführen.

Die Summe der Haushaltsausgabereste (HAR) zum 31. Dezember 2010 erhöht sich von 140.805,23 ? auf 315.312,13 ?. Die wesentlichen HAR sind für den notwendigen Grunderwerb zur Ansiedlung einer Pflegeeinrichtung (201.000 ?) und für die vorbereitenden Maßnahmen hierzu (24.007 ?) vorgesehen. Für die Restfinanzierung der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr werden 17.966 ? übertragen und für Kanalsanierungen können 24.360 ? ins Folgejahr übernommen werden. Alle anderen HAR liegen jeweils unter 15.000 ?. Durch die Umsetzung der meisten Vorhaben im Jahr 2011 werden sich diese HAR wieder deutlich verringern. Auf der Einnahmenseite werden keine Reste gebildet.

Die Erläuterungen zu Abweichungen von mehr als 2.500 ? gegenüber dem jeweiligen Planansatz waren in einer gesonderten Anlage aufgeführt. In einer weiteren Übersicht wurden die vorgeschlagenen Haushaltsausgabereste zum 31. Dezember 2010 dargestellt.

Allgemeines

- Kassenergebnis:


Der Vergleich der Ist-Einnahmen mit den Ist-Ausgaben ergibt für den Gemeindehaushalt im Rechnungsjahr 2010 eine Kassenmehreinnahme in Höhe von 228.890,03 ?. Dieses Kassenergebnis liegt damit um rund 131.000 ? über dem Ergebnis des Vorjahres. Die Zinserträge durch die Anlage von Kassenmitteln haben sich im Jahr 2010 weiter verschlechtert, da die Zinssätze auf extrem niedrige Werte gesunken sind und in mehreren Monaten sogar hohe Kassenkredite aufgenommen werden mussten. Dies war erstmals seit vielen Jahren (auch was die Häufigkeit anbelangt) der Fall und verdeutlicht insbesondere die sich zunehmend verschlechternde Liquidität der Gemeinde.

- Kreditsituation:

Die Gemeinde war bis zum 01. Januar 2010 schuldenfrei. Im Frühjahr 2010 musste zur Deckung des Vermögenshaushalts ein Kommunaldarlehen (300.000 ?) aufgenommen werden. Im Jahr 2010 wurden davon bereits wieder 7.500 ? getilgt, so dass zum
31. Dezember 2010 noch eine Verschuldung in Höhe von 292.500 ? (das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von ca. 82 ?) besteht.
Die Verschuldung der Wasserversorgung (Gemeindedarlehen = 60.000 ? / Bankkredit = 259.000 ?) beträgt zum 31. Dezember 2010 319.000 ?. Dies ergibt bei 3.579 Einwohnern eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von ca. 89 ?.
Hildrizhausen liegt damit immer noch im unteren Drittel der Gemeinden in Baden-Württemberg. Das oberste Ziel in den kommenden Jahren muss daher sein, die Verschuldung möglichst auf einem erträglichen Niveau zu halten.

- Vermögen:

Die Finanzanlagen im Geldvermögenssachbuch betrugen zu Jahresbeginn 117.208,15 ?. Durch die Tilgungsleistungen der Wasserversorgung an die Gemeinde in Höhe von 25.000 ? verändert sich der Bestand zum 31. Dezember 2010 auf 92.208,15 ?. Das Stammkapital bei der Wasserversorgung wurde bereits zum Jahresende 2006 auf den gesetzlichen Mindestbetrag in Höhe von 25.000 ? reduziert.

- Allgemeine Rücklage:

Der Bestand der Allgemeinen Rücklage des Gemeindehaushalts betrug zum
01. Januar 2010 noch 338.742,65 ?. Durch die Entnahme für den Vermögenshaushalt in Höhe von 7.721,04 ? reduziert sich der Bestand der Allgemeinen Rücklage zum 31. Dezember 2010 auf 331.021,61 ?. Der gesetzliche Mindestbestand liegt bei 114.920 ?. Die maximal mögliche Entnahme in diesem Jahr, die vermutlich auch vorgenommen werden wird, beläuft sich somit auf 215.000 ?.

Nach § 20 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung soll der Mindestbetrag der Allgemeinen Rücklage 2 % der Ausgaben der Verwaltungshaushalte nach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangegangenen Jahre übersteigen:

Ausgaben VWHH 2007: 5.454.770 ?
Ausgaben VWHH 2008: 6.120.866 ?
Ausgaben VWHH 2009: 5.662.432 ?
Summe 17.238.068 ? : 3 = 5.746.023 ?

Mindestbestand: 5.746.023 ? x 2 % = 114.920 ?

Entwicklung der Investitionstätigkeit

Rathaus: Im Jahr 2010 wurden 3.093 ? für neue EDV-Geräte und Lizenzkosten ausgegeben. Im Rahmen des Konjunkturpakets II wurden die beiden Eingangstüren des Rathauses erneuert und im Sitzungssaal ein Fensterelement zur energetischen Verbesserung eingebaut. Die Gesamtkosten hierfür betrugen 18.314,65 ?.

Feuerwehr: Für den Kauf digitaler Funkgeräte / Funkalarmempfänger können Restmittel in Höhe von 14.742,35 ? nach 2011 übertragen werden.

Schönbuchschule: Die Gesamtausgaben für die Erneuerung des PC-Raums betragen 16.644,11 ?. Ein Restbetrag in Höhe von 1.953,23 ? kann nach 2011 übertragen werden.
Der Haushaltsrest des Vorjahrs (2.435,49 ?) für die Restarbeiten am Sonnenschutz und für Verdunkelungsvorhänge reichte nicht ganz aus. Die Restkosten lagen bei 4.005,12 ?.
Zur Sanierung der Kletterpyramide im Schulhof wurden die Fallschutzplatten und das Kletternetz erneuert. Zusammen mit den Bauhoflöhnen wurden hierfür insgesamt 9.932,40 ? verbucht.

Pflegeeinrichtung: Die zweite Finanzierungsrate für den Grunderwerb (201.000 ?) wird nach 2011 übertragen. Für vorbereitende Maßnahmen wurden 16.285,15 ? verbucht. Es kann somit noch ein HAR über 24.006,80 ? gebildet werden. Auf der Einnahmenseite wurden Spenden in Höhe von 948 ? verbucht.

Kindergärten: Für einen weiteren Kinderwagen der Kinderkrippe und für einen Sonnenschirm im Kindergarten ?Schönbuchstraße? wurden 2.621 ? ausbezahlt.

Halle: Die erste Finanzierungsrate (10.000 ?) zur Ersatzbeschaffung von Tischen und Stühlen wird weiter nach 2011 übertragen.

Freibad: Die Dachsanierung am Technikgebäude kostete 7.340,63 ?, so dass noch Restmittel in Höhe von 2.659,37 ? als Haushaltsrest zur Verfügung stehen. Für Geräte und Ausstattung werden 1.496,40 ? nach 2011 übertragen.

Spielplätze: Für die Sanierung der Spielplätze in der Bergstraße und in der Theodor-Heuss-Straße waren 29.000,00 ? eingeplant. Das Abrechnungsergebnis (inklusive Bauhoflöhnen) lag bei insgesamt 30.405,08 ?.

Freizeitgelände: Für den Bau des Freizeitgeländes wurden im Jahr 2010 Ausgaben in Höhe von 48.534,26 ? geleistet. Für die Schlussrechnung der Planungskosten wird ein HAR in Höhe von 7.202,34 ? übertragen. Spenden wurden in Höhe von 2.832,35 ? eingenommen.

Gemeindestraßen: Da im Jahr 2010 nur eine kleinere Straßensanierung abgerechnet wurde (1.546,32 ?) können die Restmittel in Höhe von 3.453,68 ? nach 2011 übertragen werden.

Würm: Im Jahr 2010 wurden im Zusammenhang mit der Bachverdolung im Bereich der Zeppelinstraße Ausgaben in Höhe von 1.428 ? geleistet. Es können somit 472 ? nach 2011 übertragen werden.

Klärwerk: Für Investitionen im Bereich der Kläranlage wurden 46.331,20 ? ausgezahlt. Die Ausgaben lagen damit um 2.610,09 ? über den Haushaltsansätzen.
Neben der Erhöhung der Gebläsekapazität und der Erneuerung des Stromanschlusses musste auch noch die Rechengutwaschanlage erneuert werden.
Auf der Einnahmenseite wurden Klärbeiträge in Höhe von 3.022,55 ? verbucht.

Kanäle: Die Einnahmen aus Kanalbeiträgen betragen 3.825,71 ?. Für neue Kanalanschlüsse wurden 5.639,93 ? ausbezahlt. Die Restmittel in Höhe von 24.360,07 ? werden für die Sanierung des Kanals im Bereich des Sportgeländes / Lettenbühl nach 2011 übertragen.
Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr verursachte im Jahr 2010 Kosten in Höhe von 22.034,11 ?. Der Restbetrag in Höhe von 17.965,89 ? kann als Haushaltsrest nach 2011 übertragen werden. Die Gesamtkosten liegen wie geplant bei rund 40.000,00 ?.

Bauhof: Im Jahr 2010 wurden keine Fahrzeuge oder Geräte beschafft. Der Planansatz über 6.000 ? kann daher ins Folgejahr übertragen werden.

Region Stuttgart: Die Vermögensumlage betrug im Jahr 2010 1.794,51 ?.

Wald: Zur Erneuerung der Zaunanlage um die Fuchshütte wurden 6.818,57 ? (davon rund 3.000 ? Bauhoflöhne) verbucht. Im Haushalt waren hierfür lediglich 4.000 ? geplant.

Grundvermögen: Die Sanierung der Wohnung im Dachgeschoss des Rathauses kostete 60.423,45 ? und lag damit um 5.423,45 ? höher als geplant. Neben dem Abbau eines Kamins und dem Zusatzaufwand im Bereich der Statik wurden auch für Trockenbauarbeiten höhere Ausgaben verbucht.

Sonstige Finanzen: Die Restzahlungen des Zuschusses im Rahmen des Konjunkturpakets II ergaben 2010 Einnahmen in Höhe von 56.070,42 ?. Die Rückzahlung des Erbanteils von Herrn Fred Köther ergab auf der Einnahmenseite einen Minusbetrag in Höhe von 87.000,00 ?. Zur Deckung der Ausgaben im Vermögenshaushalt wurde ein Kredit in Höhe von 300.000 ? aufgenommen.


Bilanz der gemeindlichen Wasserversorgung

Seit dem 01. Januar 1976 wird für die Wasserversorgung aus steuerlichen Gründen eine Sonderrechnung geführt. Der Jahresabschluss erfolgte durch die KOBERA GmbH, Herrenberg. Die Bilanz 2010 schließt mit einem Jahresgewinn in Höhe von 25.417,23 ? (Vorjahr = 12.968,80 ?) ab. Der Gewinn kann steuerrechtlich mit Vorjahresverlusten verrechnet werden.

Beim Wasserverkauf ist ein weiterer Rückgang des Wasserverbrauchs (um über 3.000 m³) erkennbar. Die Einnahmen haben sich daher gegenüber 2009 um 5.527 ? reduziert.

Auf der Ausgabenseite sind dafür die laufenden Unterhaltungskosten gegenüber dem Vorjahr um rund 11.000 ? gesunken. Dies ist allerdings fast ausschließlich auf den sehr geringen Unterhaltungsaufwand beim Leitungsnetz (es gab 2010 nur sehr wenige Rohrbrüche) zurückzuführen.

Die Abschreibungen für das Anlagevermögen lagen mit 108.490,18 ? nur geringfügig unter dem Vorjahreswert. Der Aufwand für die technische Betriebsleitung und die Betreuung durch das Büro Welder, Tübingen, konnte 2010 reduziert werden, so dass sich in diesem Bereich Einsparungen in Höhe von knapp 5.000 ? ergaben. Eine weitere Entlastung in Höhe von rund 1.500 ? ergab sich im Bereich der Zinsausgaben aufgrund der erfolgten Tilgung des Gemeindedarlehens und aufgrund der niedrigen Zinssätze. In den folgenden Jahren ist hier allerdings wieder mit einem Kostenanstieg durch Zinserhöhungen zu rechnen.

Um zukünftig Steuerzahlungen durch außergewöhnlich günstige Umstände zu vermeiden, schlägt der Steuerberater vor, den bestehenden Grundsatzbeschluss zum Verzicht auf Gewinnerzielung aufzuheben und eine Konzessionsabgabe (von der Wasserversorgung an die Gemeinde) einzuführen. Die Konzessionsabgabe sollte aber nur im Fall eines außergewöhnlich guten Jahresergebnisses zur Auszahlung kommen. Eine Beratung und Entscheidung hierzu soll bis zum Herbst 2011 erfolgen. Die klare Haltung der Verwaltung in diesem Zusammenhang ist, dass die Konzessionsabgabe zu keiner Erhöhung des Wasserpreises führen darf.

Im Vermögensplan lagen die Schwerpunkte fast ausschließlich bei der Sanierung der Hochbehälter ?Lettenbühl? (77.604 ?) und ?Rötelberg? (28.371 ?). Die Arbeiten am Hochbehälter ?Rötelberg? wurden erst im Frühjahr 2011 abgeschlossen.

Die Eigenkapitalausstattung der Wasserversorgung lag zum 31. Dezember 2010 bei 50,32 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr (48,39 %) wieder etwas angestiegen.

Kämmerer Ralf Braun ergänzte die Ausführungen von Bürgermeister Schöck noch in einzelnen Punkten. In seinen Erläuterungen legte er insbesondere die Haushaltsausgabereste und deren Entwicklung dar. Weiterhin erläuterte er einzelne entstandene erhebliche Abweichungen von den Einnahme- und Ausgabeansätzen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Darüber hinaus erläuterte er noch die Vermögensrechnung der Gemeinde und die Entwicklung von Kostendeckungsgraden bei einzelnen kostenrechnenden Einrichtungen. Abschließend wurde noch auf die Unterlagen zur Gewinn- und Verlustrechnung sowie zur Bilanz der Wasserversorgung für das Jahr 2010 verwiesen.

Der Vorsitzende fasste zusammen, dass die Jahresrechnung 2010 zwar besser als erwartet ausfiel, aber dennoch nicht als zufrieden stellend bezeichnet werden kann. Die konjunkturelle Erholung kommt zumindest finanziell noch nicht in Hildrizhausen an, so dass die Gemeinde absehbar auch mittelfristig bescheiden bleiben muss.

Nach der Beantwortung von Rückfragen zur Finanzierung des Kindergartenbereiches und zu einem Einzelposten auf der Passivseite der Bilanz der Wasserversorgung sowie einzelnen Einschätzungen von Mitgliedern des Gemeinderates zur Jahresrechnung 2010 wurde einstimmig beschlossen:

  1. Den über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Haushaltsausgaberesten (315.312,13 ?) wird zugestimmt.
  2. Die Jahresrechnung 2010 wird gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wie folgt festgestellt:

    Ergebnis der Haushaltsrechnung


     
  3. Die Jahresrechnung 2010 wird mit kassenmäßigen Einnahmen und Ausgaben (ohne Wasserversorgung) in Höhe von 8.372.731,53 ? festgestellt.
  4. Der Bestand der Allgemeinen Rücklage beträgt durch die Entnahme in Höhe von 7.721,04 ? am 31. Dezember 2010 331.021,61 ?.
  5. Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt zum 31. Dezember 2010 noch 292.500,00 ?.
  6. Die Finanzanlagen im Geldvermögenssachbuch belaufen sich zum 31. Dezember 2010 auf 92.208,15 ?.
  7. Der Überschuss im Bereich der Abwasserentsorgung (+ 41.996,45 ?) wird mit den Fehlbeträgen der Jahre 2006 und 2007 verrechnet.
  8. Den über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben der Wasserversorgung wird zugestimmt. Die Bilanz der gemeindlichen Wasserversorgung wird 2010 mit einem Jahresgewinn in Höhe von 25.417,23 ? abgeschlossen. Dieser Gewinn wird mit Vorjahresverlusten verrechnet. Die Bilanzsumme zum 31. Dezember 2010 beträgt 1.574.656,24 ? und der Schuldenstand der Wasserversorgung liegt bei 319.000,00 ? (davon 60.000,00 ? Eigendarlehen der Gemeinde an die Wasserversorgung).
  9. Das Stammkapital der Wasserversorgung zum 31. Dezember 2010 beträgt 25.000,00 ?.


Bürgermeister Schöck dankte Herrn Braun und seinem Team abschließend für die Erstellung der Jahresrechnung, die immer mit sehr viel Arbeit verbunden ist.


Konzept zum Ausbau der Nachmittagsbetreuung an der Schönbuchschule

Der Vorsitzende freute sich zunächst, zu diesem Tagesordnungspunkt Schulleiterin Jutta Boboschko unter den Zuhörern begrüßen zu können.

Er führte aus, dass die Einrichtung einer verlängerten Nachmittagsbetreuung für Schulkinder entsprechend den Zeiten für die Kindergartenkinder in der Ganztagesbetreuung bis 16.30 Uhr bereits in der Gemeinderatssitzung am 15. Juli 2008 beschlossen wurde. Dabei wurde die Verwaltung ermächtigt, ab dem Schuljahr 2008/2009 eine Nachmittagsbetreuung für Schulkinder im Anschluss an die Hausaufgabenbetreuung bis 16.30 Uhr einzurichten und die entsprechende personelle Besetzung vorzunehmen. Die Gebühren für die Nachmittagsbetreuung sollten dabei an die Gebühren für die Kernzeitbetreuung angelehnt werden. Ebenso wurde festgelegt, dass die Betreuung von Schulkindern am Nachmittag erst ab einer verbindlichen Anmeldung von mindestens sechs Schulkindern pro Nachmittag durchgeführt wird. Auf die entsprechende Beratung wurde daher zunächst verwiesen.

Die konkret beabsichtigte Einrichtung dieses Betreuungsangebotes zum Schuljahr 2008/2009 scheiterte damals jedoch an einem zu geringen Bedarf.

Nachdem Ende Oktober 2010 der Verwaltung durch Vertreter des Elternbeirates der Schönbuchschule mitgeteilt wurde, dass hierzu mittlerweile der notwendige Bedarf besteht und in diesem Zusammenhang Ende November 2010 auch ein erstes Gespräch mit allen Beteiligten stattfand, haben sich der Verein der Freunde und Förderer der Schönbuchschule (Förderverein) und die Verwaltung zwischenzeitlich intensive Gedanken zur gewünschten Erweiterung der Nachmittagsbetreuung gemacht. Ein erstes daraus entwickeltes abgestimmtes Konzept wurde den Betroffenen in einem Gespräch am
05. Mai 2011 vorgestellt. Anwesend waren dabei die Schulleitung, Vertreter des Elternbeirates, des Kindergartens ?In der Schule?, der Kernzeitbetreuerinnen, des Fördervereins und der Verwaltung. Das Konzept fand dabei einhelligen Zuspruch und wurde lediglich noch leicht abgeändert. Es lag der Vorlage inklusive einer Kurzbeschreibung der jeweiligen Module als Anlage bei und wurde in der Sitzung erläutert.

Im Grunde ergeben sich dadurch drei Änderungen gegenüber der bisherigen Schülerbetreuung:

  1. Erweiterung der Dauer der Kernzeitbetreuung von 13.30 Uhr auf 14.00 Uhr.
  2. Aufteilung der Hausaufgabenbetreuung in zwei Blöcke (ohne zeitliche Überlappung) von 12.30 Uhr - 14.00 Uhr und von 14.00 Uhr - 15.30 Uhr.
  3. Nachmittagsbetreuung an zwei Wochentagen von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr.

Die Erweiterung der Kernzeitbetreuung ist mit allen Kernzeitbetreuerinnen abgesprochen und kann zum neuen Schuljahr durch eine entsprechende Erhöhung der Arbeitsumfänge eingeführt werden.

Der Förderverein hat ebenfalls bereits zugesagt, die Betreuung weiterhin in zwei Blöcken, dann allerdings ohne zeitliche Überlappung, anzubieten.

Um die Nachmittagsbetreuung an zunächst zwei Nachmittagen von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr abzudecken, ist die Verwaltung in einem ersten Schritt auf alle Vereine in Hildrizhausen zugegangen. Insbesondere aufgrund der Uhrzeit war die Resonanz hierauf allerdings überschaubar. Konkret hat lediglich der Harmonikaclub Bereitschaft hierzu signalisiert. Verständlicherweise kann dieser jedoch alleine nicht alle Betreuungszeiten und schon gar nicht das gesamte Schuljahr hinweg abdecken.
Die deshalb gefundene Lösung sieht nunmehr die Betreuung einen Nachmittag in der Woche durch Jugendreferent Harry Sommer und einen Nachmittag in der Woche über einen Verein oder über Frau Marion Pietschmann-Berner (Mitarbeiterin mit der Ausbildung als Erzieherin, die bereits im Bereich des Mittagstisches, als Springerin in den Kindergärten und als Hausaufgabenhelferin arbeitet) vor. Darüber hinaus sucht die Schulleitung ebenfalls pädagogisches Personal, das eventuell in Form von Projekten über mehrere Wochen die Betreuung abdecken kann und dafür von der Gemeinde bezahlt wird.

Dadurch, dass die Kernzeit von seither maximal 12,5 auf zukünftig maximal 15 Stunden pro Woche verlängert wird, müssen auch die Gebühren um 20 % erhöht werden. Die neuen monatlichen Gebühren betragen somit für die Kernzeitbetreuung:

Familiengröße (Kinder unter 18 J.) / Beitrag normal Beitrag / ermäßigt (60 %)
Fam. mit 1 Kind / 60,00 ? / 36,00 ?
Fam. mit 2 Kindern / 48,00 / ? 29,00 ?
Fam. mit 3 Kindern / 42,00 ? / 25,00 ?
Fam. mit 4 und mehr Kindern / 30,00 ? / 18,00 ?

Die Gebühren sollen weiterhin für 11 Monate entrichtet und abgebucht werden.

Das ermäßigte Entgelt (60 %) soll unter folgenden Voraussetzungen erhoben werden:
- Mutter bzw. Vater des Kindes ist allein erziehend oder
- das Kind besucht nur am Morgen die Kernzeit oder
- das Kind besucht an maximal drei Tagen pro Woche die Kernzeit

Die seitherige Ermäßigungsmöglichkeit für den Fall, dass nur am Nachmittag die Kernzeitbetreuung besucht wird, soll zukünftig entfallen, da dieser Kernzeitblock doppelt so lange ist wie der Kernzeitblock am Morgen.

Die Anmeldung soll auch weiterhin in der Regel für das ganze Schuljahr gelten und soll nur im Ausnahmefall (zum Beispiel bei Wegzug) gekündigt werden können.

Die Finanzierung der Kernzeitbetreuung steht auch aufgrund des Landeszuschusses in diesem Bereich auf einer gesunden Basis und wird daher vermutlich auch weiterhin kostendeckend bleiben.

Die Gebühren für die Hausaufgabenbetreuung werden vom Förderverein festgelegt.

Die Gebühren für die Nachmittagsbetreuung zwischen 15.30 Uhr und 16.30 Uhr sollten ursprünglich entsprechend des Beschlusses aus dem Jahr 2008 - um eine gewisse Gleichbehandlung zu erreichen - den Gebühren für die Kernzeitbetreuung angepasst werden. Umgerechnet kostet in der Kernzeitbetreuung für Familien mit einem Kind unter 18 Jahren die Betreuungsstunde 1,00 ?. Da bei der momentanen Haushaltslage die Einführung eines solchen Angebotes jedoch nur kostendeckend (ohne Berücksichtigung der Verwaltungs-, Raum- und Sachkosten) zu rechtfertigen ist, schlug die Verwaltung vor, diesen Wert auf 1,50 ? pro Betreuungsstunde anzupassen, was immer noch vertretbar ist.

Damit ergibt sich folgende monatliche Gebührenübersicht:

Familiengröße (Kinder unter 18 J.) / Beitrag

Fam. mit 1 Kind / 12,00 ?
Fam. mit 2 Kindern / 10,00 ?
Fam. mit 3 Kindern / 8,00 ?
Fam. mit 4 und mehr Kindern / 6,00 ?

Die Gebühren sollen für 11 Monate entrichtet und abgebucht werden.

Es sollen keine ermäßigten Entgelte erhoben werden. Die Nachmittagsbetreuung soll aus Vereinfachungsgründen ausschließlich komplett für beide Nachmittage gebucht werden können.

Die Anmeldung soll in der Regel für das ganze Schuljahr gelten und soll nur im Ausnahmefall (zum Beispiel bei Wegzug) gekündigt werden können.

Voraussetzung für das Zustandekommen dieses neuen Betreuungsmoduls ist die Anmeldung von mindestens sechs Kindern zum neuen Schuljahr 2011/2012, wovon jedoch nach Einschätzung der Verwaltung auszugehen ist. Auf dieser Basis ist auch die erwähnte Kostendeckung kalkuliert.

Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Förderverein nach Möglichkeit ein gemeinsames und bürgerfreundliches Antragsformular über alle Module hinweg erstellen, das dann an alle Eltern der Grundschüler im kommenden Schuljahr verteilt werden wird. Darüber hinaus wird dieses neue Angebot auch im Nachrichtenblatt und auf der Homepage offensiv beworben werden.

Aus der Sicht der Verwaltung wurde im Ergebnis durch eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten ein stimmiges Konzept entwickelt, das den aktuellen Erfordernissen gerecht wird und bei Bedarf auch weiter ausgebaut werden kann - alles in allem also eine sehr gute Sache.

Dies wurde auch vom Gemeinderat so gesehen. Ergänzend wurde die Verwaltung gebeten, bei den Vereinen immer wieder in Bezug auf ein Vereinsangebot im Zusammenhang mit der Nachmittagsbetreuung nachzuhaken sowie unter Umständen auch Inhaber der Jugendleiterkarte als Betreuungspersonal anzusprechen, was zugesagt wurde.

Auf eine Rückfrage nach den zukünftig insgesamt zu bezahlenden Gebühren wurde beispielhaft erwähnt, dass für einen Betrag in Höhe von 104 ? monatlich eine Betreuung an zwei Tagen in der Woche von 7.30 Uhr bis 16.30 Uhr inklusive Mittagessen gewährleistet ist. Dies kann als sehr angemessen bezeichnet werden.

Nach der Beantwortung einer weiteren Rückfrage in Bezug auf den Arbeitsumfang des Jugendreferenten für die Nachmittagsbetreuung im Verhältnis zu seinem gesamten Arbeitsumfang wurde einstimmig beschlossen:

  1. Das Konzept zum Ausbau der Nachmittagsbetreuung an der Schönbuchschule ab dem Schuljahr 2011/2012 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird mit der weiteren Umsetzung wie in der Begründung dargelegt beauftragt.

Bürgermeister Schöck dankte abschließend allen Beteiligten, insbesondere Hauptamtsleiter Marcello Lallo, für das große Engagement in diesem Zusammenhang.


Bausache:
Wohnhauserweiterung mit Garage, Schubertstraße 11

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB in Verbindung mit § 31 zur notwendigen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ?Schubertstraße? wurde einstimmig erteilt.


Verschiedenes ? Bekanntgaben ? Anfragen

Der Vorsitzende gab die in der nichtöffentlichen Sitzung am 19. April 2011 gefassten Beschlüsse bekannt.

Darüber hinaus gab er bekannt, dass mittlerweile das Ergebnis der so genannten Bündelausschreibung zur Stromlieferung vorliegt, die durch die Service GmbH des Gemeindetags Baden-Württemberg durchgeführt wurde und an der sich die Gemeinde wie schon in der Vergangenheit beteiligt hat. Demnach gingen zwei der vier hierzu gebildeten Lose (Wärmestrom und Straßenbeleuchtung) an die EnBW und die anderen beiden Lose für den Rest der Stromabnahmestellen an die Energieallianz Austria. Ein genaues Ergebnis wird wegen den Ausschreibungsmodalitäten erst nach einem festgelegten Stichtag im Herbst 2011 feststehen, jedoch kann heute schon gesagt werden, dass die Stromkosten in den Jahren 2012 und 2013 in der Summe erfreulicherweise zwischen 10 und 15 % unter den aktuellen Kosten liegen werden.

Ebenso informierte Bürgermeister Schöck darüber, dass bei einer aktuellen Begehung der erst 2006 sanierten Ehninger Straße (K 1000) und der Herrenberger Straße (L 1184) bis zum Rathaus festgestellt wurde, dass insgesamt ca. 30 Schächte, für die die Gemeinde zuständig ist, zumindest teilsaniert werden müssen (die Schachtdeckel selbst sind noch in Ordnung, der jeweilige ?Unterbau? jedoch muss ausgebessert werden). Nach einer ersten groben Schätzung belaufen sich die Kosten hierfür auf ca. 20.000 ?. Vermutlich wird hierzu von einer auf solche Arbeiten spezialisierten Firma, mit der die Gemeinde in der Vergangenheit zufrieden war, ein Angebot eingeholt und dem Gemeinderat zur Vergabe vorgelegt werden.

Zum Schluss berichtete der Vorsitzende, dass der Kreistag am Vortag der Zahlung einer Investitionskostenförderung in Höhe von ca. 600.000 ? (15 % der zuschussfähigen Kosten) an die evangelische Diakonieschwesternschaft Herrenberg-Korntal e.V. als Investor und Träger der geplanten Pflegeeinrichtung in Hildrizhausen zugestimmt hat. Nachdem dies der letzte noch fehlende Mosaikstein im Zusammenhang mit diesem Vorhaben war, soll nun die Umsetzung zeitnah angegangen werden. Konkret sieht der Zeitplan im Sommer 2011 den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, die restliche Abwicklung des Grunderwerbs, den Abbruchantrag in Bezug auf die auf dem vorgesehenen Areal noch stehenden Gebäude, die Verlegung der sich dort befindenden Umspannstation und die Ausschreibung der Abbrucharbeiten vor. Im Herbst dann sollen die Abbrucharbeiten vergeben und durchgeführt werden, so dass das Gelände baureif ist und dem Baubeginn im Jahr 2012 sowie der Einweihung dieser infrastrukturell so wichtigen Einrichtung im Jahr 2013 nichts mehr im Wege steht. Bürgermeister Schöck stellte abschließend fest, dass man sich nun auf die restliche Umsetzung freuen könne und dies auch voller Zuversicht angehe.