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Bericht über die Gemeinderatssitzung am 15. November 2011


Bericht des Vereins ?Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.?

Bürgermeister Schöck begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Vereinsvorsitzenden, Herrn Mario Palmer-Huke, am Ratstisch.

Der Vorsitzende erinnerte anschließend zunächst daran, dass der Verein ?Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.? nach einer halbjährigen Vorlaufphase im September 2001 gegründet und im Dezember 2001 nach einer Bescheinigung durch das Finanzamt Böblingen in Bezug auf die Gemeinnützigkeit vom Amtsgericht im Vereinsregister eingetragen wurde.

Nach zahlreichen Vorgesprächen mit der Gemeinde Hildrizhausen, der Waldhaus gGmbH, der Forstverwaltung, dem Landratsamt Böblingen und weiterer Behörden sowie der Erarbeitung einer Konzeption, der Abhaltung von Informationsveranstaltungen für interessierte Eltern sowie dem Abschluss einiger notwendiger Vereinbarungen und Versicherungen startete der Verein schließlich nach der Erteilung der hierzu notwendigen Betriebserlaubnis durch das damals zuständige Landesjugendamt und der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe durch das Landratsamt Böblingen im Frühjahr 2002 mit seinem Angebot.

Von Seiten der Gemeinde wird dieses nach wie vor als Ergänzung der bestehenden kommunalen Einrichtungen und als Bereicherung betrachtet. Nicht zuletzt auch deshalb war das Miteinander von Anfang an von einer engen Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung geprägt. Der Verein selbst bringt sich darüber hinaus erfreulicherweise durch einige Angebote (Dorfcafé, Drachenfest, Weihnachtsmarktstand) sowie durch Mithilfe beim Dorffest (in Bezug auf das Kinderprogramm) engagiert in das Gemeindeleben ein und hat sich insofern im 10. Jahr seines Bestehens bestens etabliert.

Zwischen dem Verein und der Gemeinde Hildrizhausen wurde vor der Aufnahme des Waldkindergarten-Betriebes ebenfalls eine Vereinbarung geschlossen, die unter anderem Regelungen zur Betriebsträgerschaft, zur Haftung, zum Standort, zum laufenden Zuschuss der Gemeinde und zur Erhebung des Elternbeitrags enthält.

Eine Anpassung des früheren Zuschusses der Gemeinde (unter anderem in Abhängigkeit von der Belegung des Waldkindergartens mit Kindern aus Hildrizhausen) wurde bekanntlich in der Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2009 beschlossen. Aufgrund von Kostenausgleichs-Zahlungen von anderen Kommunen, aus denen Kinder den Waldkindergarten besuchen, an die Gemeinde Hildrizhausen, werden dem Waldkindergarten seit dem 01. Januar 2009 pauschal 63 % der nachgewiesenen Betriebskosten ersetzt. Auf der Basis von geschätzten Betriebskosten in Höhe von 80.000 ? beträgt der Zuschuss der Gemeinde Hildrizhausen an den Verein ?Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.? im aktuellen Jahr 50.400 ?. Dieser wird in vierteljährlichen Raten ausbezahlt. Auf der Einnahmenseite erhält die Gemeinde (teilweise auf der Basis der Anzahl der den Waldkindergarten besuchenden Kinder im Jahr 2010) Zuweisungen vom Land über den kommunalen Finanzausgleich (als Kindergartenförderung) in Höhe von ca. 21.500 ? und einen so genannten interkommunalen Kostenausgleich von den Wohnsitzgemeinden der auswärtigen Kinder im Waldkindergarten in Höhe von ca. 27.700 ?.

In der genannten Vereinbarung ist ebenfalls geregelt, dass einmal jährlich ein Vertreter des Waldkindergartens im Rahmen einer Gemeinderatssitzung über den allgemeinen Verlauf des Betriebes im Waldkindergarten berichtet und dabei auch Fragen von Seiten des Gemeinderates beantwortet werden sollen.

Nach der Inbetriebnahme im Jahr 2002 wurde ein Jahr später von Seiten der Verwaltung im Rahmen der Beratungen des Gemeinderates zur Bezuschussung der Anschaffung einer Schutzhütte sowie der Verlagerung des Standortes auf ein Gemeindegrundstück (auch hierüber wurden im Übrigen zwischen Gemeinde und Verein entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen) über den aktuellen Stand des Waldkindergartens berichtet. Deshalb wurde im Jahr 2003 kein zusätzlicher Bericht von Seiten des Vereins im Gemeinderat abgegeben.
Im Mai 2004 war der Gemeinderat nach dem Bezug der Schutzhütte am neuen Standort (im November 2003) zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen, bei dem anschaulich über den Waldkindergarten-Betrieb berichtet wurde. Insofern wurde auch im Jahr 2004 kein zusätzlicher Bericht des Vereins im Rahmen einer Gemeinderatssitzung abgegeben.
Im Mai 2005, im Dezember 2006, im Januar 2008, im Dezember 2008, im November 2009 und schließlich im Dezember 2010 berichteten die jeweiligen Vereinsvorsitzenden in Gemeinderatssitzungen über den jeweils aktuellen Stand (Personal, Kinderbelegung, Projekte, Vereinsgeschehen, Aktivitäten in der Gemeinde) im Waldkindergarten.

Nach dem Ablauf eines knappen weiteren Jahres sollte nunmehr eine aktuelle Information in Bezug auf diese Punkte durch den Vorsitzenden Mario Palmer-Huke im Gemeinderat erfolgen. Er ging hierzu in Form eines sehr anschaulichen Vortrages insbesondere auf die aktuelle personelle Besetzung, die Zusammensetzung des Vorstandes, die aktuelle und zukünftige Entwicklung der Belegungssituation, den neuen Anmeldeprozess, die finanziellen Rahmenbedingungen und die neu festgelegten Elternbeiträge im Waldkindergarten ein. Ebenso berichtete er über die erfolgreiche Teilnahme an einem Malwettbewerb und weitere durchgeführte Projekte sowie die Kooperation mit dem kommunalen Kindergarten ?Schönbuchstraße?. Schließlich folgten noch einige Alltagsimpressionen und ein Ausblick auf das Jahr 2012, in dem unter anderem das 10-jährige Bestehen gefeiert werden soll.

Nach der Beantwortung einer Rückfrage zur Durchführung der Betreuung am Nachmittag wurde der Bericht des Vereins ?Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.? zur Kenntnis genommen.

Bürgermeister Schöck dankte abschließend Herrn Palmer-Huke für seinen humorvollen, kurzweiligen, umfassenden sowie sehr interessanten Bericht und bestätigte in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich die wirklich gute Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und dem Verein.


Sanierung des Kinderplanschbeckens im Freibad

Der Vorsitzende führte zunächst aus, dass Bademeister Peter Buttafoco die Verwaltung über den Sanierungsbedarf des Folienbelags im Kinderplanschbecken informiert hat. Die Schwimmbadfolie hat sich über mehrere Quadratmeter vom Betonuntergrund gelöst und es besteht daher die Möglichkeit, dass sie in der kommenden Badesaison undicht wird. Die Beckenfolie wurde im Rahmen der Generalsanierung des Freibads 1993/1994 eingebaut und ist somit über 17 Jahre alt.

Mit der technischen Beratung und der Betreuung der notwendigen Sanierungsarbeiten (Vorbereitung einer beschränkten Ausschreibung, Vergabe, Bauleitung usw.) wurde daher zwischenzeitlich bereits das Büro UKP (Ullrich, Königsmann, Hettich, Architekten), Sindelfingen, von der Verwaltung beauftragt. Die Planungskosten hierfür betragen voraussichtlich ca. 3.000 ? bis 3.500 ? netto.

Die Kosten für die Beckensanierung werden auf ca. 25.000 ? bis 30.000 ? netto geschätzt. Die Arbeiten sollten aus der Sicht der Verwaltung noch vor der Badesaison 2012 ausgeführt werden, da derzeit auch im Freibad Holzgerlingen umfangreiche Beckensanierungsarbeiten durchgeführt werden und dadurch möglicherweise ein günstiges Ausschreibungsergebnis erreicht werden kann. Diese Arbeiten werden ebenfalls vom Büro UKP betreut.

Im Rahmen der Sanierungsplanung sollen möglichst auch Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität des Kinderplanschbeckens (zum Beispiel durch ein zusätzliches Wasserspiel) gemacht werden.

Darüber hinaus wurde schon seit längerer Zeit aus der Mitte des Gemeinderates angeregt, sich Gedanken über einen so genannten Matschbereich im Freibad zu machen. Darunter ist ein Bereich zu verstehen, der aus verschiedenen Stationen besteht, bei denen mit Wasser und Sand gespielt werden kann. Nach Rücksprache mit dem Bademeister schlägt die Verwaltung nunmehr vor, sich dabei insbesondere auf eine Wasseranlage (ohne Sand als zusätzliches Spielmaterial) zu konzentrieren. Wie so etwas aussehen könnte, war einer beiliegenden Anlage zu entnehmen. Je nach Anzahl der Spielstationen muss man dabei mit Kosten zwischen 6.000 ? und 10.000 ? (zuzüglich Herstellung des Wasseranschlusses und Installation) rechnen. Zum weiteren Vorgehen schlägt die Verwaltung hierzu vor, zunächst mit den örtlichen Schlossern Kontakt aufzunehmen und nachzufragen, ob eine solche Anlage auch selbst hergestellt werden kann und ? wenn ja ? zu welchem Preis, bevor von einem der Hersteller eine fertige Wasseranlage bestellt wird. Eine endgültige Entscheidung hierzu soll dann nach der Einholung dieser Informationen getroffen werden.

Die Finanzierung dieser Maßnahmen soll im Haushaltsjahr 2012 erfolgen.

Im Rahmen der Beratungen wurde aus der Mitte des Gemeinderates zur geplanten Wasseranlage auf die Einhaltung bestimmter Sicherheitskriterien hingewiesen, falls die Wasseranlage von einem örtlichen Schlosser hergestellt werden sollte. Ebenso wurde der Verwaltung mit auf den Weg gegeben, bei den weiteren Planungen auf eine attraktive Gestaltung mit vielen ?Bewegungselementen? zu achten. Darüber hinaus wurden verschiedene Vorschläge zur Gestaltung des Bodenbelages für diese Anlage (aus Holz bzw. Pflastersteinen) gemacht und Hinweise zur Wahl des Standortes gegeben. Schließlich wurde noch angeregt, sich mittelfristig auch über weitere Angebote für Jugendliche und Erwachsene im Freibad zu machen.

Daran anschließend wurde einstimmig beschlossen:

 

  1. Der Sanierung des Kinderplanschbeckens im Freibad vor Beginn der Badesaison 2012 wird zugestimmt.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Büro UKP (Ullrich, Königsmann, Hettich, Architekten), Sindelfingen, für die notwendigen Sanierungs- und Folienarbeiten eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen und dem Gemeinderat auf dieser Basis einen Vergabevorschlag vorzulegen.
  3. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die Überlegungen zur Anschaffung einer Edelstahl-Wasseranlage wie in der Begründung dargelegt zu vertiefen und danach dem Gemeinderat einen Beschlussvorschlag vorzulegen.
  4. Die Finanzierung dieser Maßnahmen soll im Haushaltsjahr 2012 erfolgen.



Bausachen:

- Errichtung einer Pflegeeinrichtung, Ehninger Straße 3-5

Bürgermeister Schöck erläuterte, dass die Evangelische Diakonieschwesternschaft Herrenberg-Korntal e.V. als Bauherrin beabsichtigt, auf dem Grundstück in der Ehninger Straße 3-5 eine Pflegeeinrichtung mit 37 Dauerpflegeplätzen (inklusive drei Kurzzeitpflegeplätzen), zwei Tagespflegeplätzen, zehn betreuten Seniorenwohnungen, einem Mehrzweckraum, einer Cafeteria sowie mit Büroräumlichkeiten zu errichten.

Mit der Beantragung der Baugenehmigung beginnt nach knapp dreijährigen sehr arbeitsintensiven Vorarbeiten aller Beteiligten die Umsetzung dieses für die Infrastruktur von Hildrizhausen enorm wichtigen Vorhabens. Nachdem das von der Gemeinde über eine Erbbaurechtsregelung zur Verfügung gestellte Grundstück zwischenzeitlich insbesondere durch den Abbruch von Gebäuden baureif gemacht wurde, ist im Frühjahr 2012 der Baubeginn vorgesehen. Als ehrgeizige Zielsetzung soll die neue Pflegeeinrichtung (?Gustav-Fischer-Stift?) voraussichtlich im Sommer 2013 in Betrieb gehen. Durch die Gemeinde sind bis dahin noch einige weitere diese Maßnahme begleitende Arbeiten durchzuführen bzw. in die Wege zu leiten (insbesondere die Verbreiterung des angrenzenden Fußweges und die Einrichtung einer Querungsmöglichkeit in Richtung Ortsmitte). Ebenso sollte versucht werden, eine Art Förderkreis für das ?Gustav-Fischer-Stift? zu installieren, der verschiedene ehrenamtlich getragene Angebote initiiert und koordiniert.

Daran anschließend wurde dieses Vorhaben vom Vorsitzenden anhand der vorliegenden Planungsunterlagen ausführlich erläutert.

Nach den baurechtlichen Ausführungen durch Herrn Lallo wurde das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ?Wohn- und Pflegeeinrichtungen für Senioren? in Bezug auf die Überschreitung der maximal zulässigen Erdgeschossfußbodenhöhe (EFH) um 0,20 m durch dieses Vorhaben nach § 31 BauGB einstimmig erteilt.

- Wohnhausumbau und Errichtung eines Carports, Zeisigweg 2

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu den notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ?Vorderer Berg - Teil I? durch dieses Vorhaben nach § 31 BauGB wurde einstimmig erteilt.

- Umbau und energetische Sanierung des bestehenden Wohnhauses sowie Teilabbruch eines Schuppens, Ehninger Straße 37

Die Ausführungen zu diesem Vorhaben wurden vom Gemeinderat lediglich zustimmend zur Kenntnis genommen, nachdem bereits ein Bauvorbescheid vorlag.


Verschiedenes ? Bekanntgaben ? Anfragen

Bürgermeister Schöck gab die in der nichtöffentlichen Sitzung am 18. Oktober 2011 gefassten Beschlüsse bekannt.

Darüber hinaus informierte er das Gremium darüber, dass das erweiterte Angebot der Nachmittagsbetreuung an der Schönbuchschule leider nicht wie erwartet angenommen wird. Anstatt zwei Mal in der Woche wird daher seit Schuljahresbeginn auch lediglich am Donnerstagnachmittag die Betreuung bis 16.30 Uhr angeboten. Nachdem die ursprünglich beschlossene Mindestanzahl von sechs teilnehmenden Kindern nicht erreicht wurde, haben sich zwischenzeitlich die Eltern der angemeldeten Kinder teilweise bereit erklärt, freiwillig einen erhöhten Beitrag zu bezahlen. Die Gespräche diesbezüglich laufen noch und von deren Ergebnis ist es schließlich abhängig, ob dieses Angebot lediglich noch bis zum Jahresende 2011 oder während des kompletten laufenden Schuljahres angeboten wird, um dann im Schuljahr 2012/2013 auf mehr teilnehmende Kinder hoffen zu können.
Der Gemeinderat nahm die dargelegte Vorgehensweise unter der Vorrausetzung, dass das Beitragsaufkommen sich im Ergebnis im Bereich von sechs teilnehmenden Kindern bewegt, zustimmend zur Kenntnis.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurden abschließend noch Fragen zur aktuell laufenden Verkehrszählung und zu noch ausstehenden Asphaltarbeiten bei einem reparierten Wasserrohrbruch in der Steinachstraße gestellt, die von der Verwaltung beantwortet wurden.