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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19. März 2013


Bericht des Vereins „Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.“

Bürgermeister Schöck begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Vereinsvorsitzenden, Herrn Mario Palmer-Huke, am Ratstisch.

Der Vorsitzende erinnerte zunächst noch einmal daran, dass der Verein „Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.“ nach einer halbjährigen Vorlaufphase im September 2001 gegründet und im Dezember 2001 nach einer Bescheinigung durch das Finanzamt Böblingen in Bezug auf die Gemeinnützigkeit vom Amtsgericht im Vereinsregister eingetragen wurde.

Nach zahlreichen Vorgesprächen mit der Gemeinde Hildrizhausen, der Waldhaus gGmbH, der Forstverwaltung, dem Landratsamt Böblingen und weiterer Behörden sowie der Erarbeitung einer Konzeption, der Abhaltung von Informationsveranstaltungen für interessierte Eltern sowie dem Abschluss einiger notwendiger Vereinbarungen und Versicherungen startete der Verein schließlich nach der Erteilung der hierzu notwendigen Betriebserlaubnis durch das damals zuständige Landesjugendamt und der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe durch das Landratsamt Böblingen im Frühjahr 2002 mit seinem Angebot.

Das mittlerweile bereits 10-jährige Bestehen des Vereins konnte somit am
14. Juli 2012 in einem sehr gelungenen Rahmen gefeiert werden.

Von Seiten der Gemeinde wird diese Einrichtung nach wie vor als Ergänzung der bestehenden kommunalen Einrichtungen und als Bereicherung betrachtet. Nicht zuletzt auch deshalb war das Miteinander von Anfang an von einer engen Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung geprägt. Der Verein selbst bringt sich darüber hinaus erfreulicherweise durch einige Angebote (Dorfcafé, Strolchenfest, Weihnachtsmarktstand) sowie durch Mithilfe beim Dorffest (in Bezug auf das Kinderprogramm) engagiert in das Gemeindeleben ein und hat sich insofern auch im 11. Jahr seines Bestehens bestens etabliert.

Zwischen dem Verein und der Gemeinde Hildrizhausen wurde vor der Aufnahme des Waldkindergarten-Betriebes ebenfalls eine Vereinbarung geschlossen, die unter anderem Regelungen zur Betriebsträgerschaft, zur Haftung, zum Standort, zum laufenden Zuschuss der Gemeinde und zur Erhebung des Elternbeitrags enthält.

Eine Anpassung des früheren Zuschusses der Gemeinde (unter anderem in Abhängigkeit von der Belegung des Waldkindergartens mit Kindern aus Hildrizhausen) wurde bekanntlich in der Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2009 beschlossen. Aufgrund von Kostenausgleichs-Zahlungen von anderen Kommunen, aus denen Kinder den Waldkindergarten besuchen, an die Gemeinde Hildrizhausen, werden dem Waldkindergarten seit dem 01. Januar 2009 pauschal 63 % der nachgewiesenen Betriebskosten ersetzt. Auf der Basis von geschätzten anerkannten Betriebskosten in Höhe von 82.000 € beträgt der Zuschuss der Gemeinde Hildrizhausen an den Verein „Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.“ im aktuellen Jahr 51.660 €. Dieser wird in vierteljährlichen Raten ausbezahlt. Auf der Einnahmenseite erhält die Gemeinde (insbesondere auf der Basis der Anzahl der den Waldkindergarten besuchenden Kinder im Jahr 2012) Zuweisungen vom Land über den kommunalen Finanzausgleich (als Kindergartenförderung) in Höhe von ca. 29.000 € und einen so genannten interkommunalen Kostenausgleich von den Wohnsitzgemeinden der auswärtigen Kinder im Waldkindergarten in Höhe von ca. 22.500 €.

In der genannten Vereinbarung ist ebenfalls geregelt, dass einmal jährlich ein Vertreter des Waldkindergartens im Rahmen einer Gemeinderatssitzung über den allgemeinen Verlauf des Betriebes im Waldkindergarten berichtet und dabei auch Fragen von Seiten des Gemeinderates beantwortet werden sollen.

Nach der Inbetriebnahme im Jahr 2002 wurde ein Jahr später von Seiten der Verwaltung im Rahmen der Beratungen des Gemeinderates zur Bezuschussung der Anschaffung einer Schutzhütte sowie der Verlagerung des Standortes auf ein Gemeindegrundstück (auch hierüber wurden im Übrigen zwischen Gemeinde und Verein entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen) über den aktuellen Stand des Waldkindergartens berichtet. Deshalb wurde im Jahr 2003 kein zusätzlicher Bericht von Seiten des Vereins im Gemeinderat abgegeben.
Im Mai 2004 war der Gemeinderat nach dem Bezug der Schutzhütte am neuen Standort (im November 2003) zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen, bei dem anschaulich über den Waldkindergarten-Betrieb berichtet wurde. Insofern wurde auch im Jahr 2004 kein zusätzlicher Bericht des Vereins im Rahmen einer Gemeinderatssitzung abgegeben.
Im Mai 2005, im Dezember 2006, im Januar 2008, im Dezember 2008, im November 2009, im Dezember 2010 und schließlich im November 2011 berichteten die jeweiligen Vereinsvorsitzenden in Gemeinderatssitzungen über den jeweils aktuellen Stand (Personal, Kinderbelegung, Projekte, Vereinsgeschehen, Aktivitäten in der Gemeinde) im Waldkindergarten.

Nach dem Ablauf eines guten weiteren Jahres sollte nunmehr eine aktuelle Information in Bezug auf diese Punkte durch den Vorsitzenden Mario Palmer-Huke im Gemeinderat erfolgen. Er ging hierzu in Form eines sehr anschaulichen Vortrages insbesondere auf die aktuelle personelle Besetzung, die Zusammensetzung des Vorstandes, die aktuelle und zukünftige Entwicklung der Belegungssituation (insbesondere mit Blick auf die Kinder aus Hildrizhausen) und die sehr soliden finanziellen Rahmenbedingungen des Vereins ein. Ebenso berichtete er in Form von Alltagsimpressionen über verschiedene durchgeführte Projekte und Ausflüge sowie die gute Kooperation bzw. Zusammenarbeit mit dem kommunalen Kindergarten „Schönbuchstraße“ und der Waldhaus gGmbH. Schließlich folgte noch ein Ausblick auf das Jahr 2013.

Ohne weitere Aussprache wurde der Bericht des Vereins „Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.“ daran anschließend zur Kenntnis genommen.

Bürgermeister Schöck dankte abschließend Herrn Palmer-Huke für seinen humorvollen, kurzweiligen, umfassenden sowie sehr interessanten Bericht und bestätigte in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich die wirklich gute Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und dem Verein.


Kindergartenbereich:
- Beschluss der örtlichen Bedarfsplanung im Kindergartenjahr 2013/2014

Der Vorsitzende freute sich, zu diesem Tagesordnungspunkt die Leiterin des Kindergartens „Schönbuchstraße“ unter den Zuhörern begrüßen zu können.

Er verwies zunächst auf die Ausführungen der letzten Jahre im Zusammenhang mit der jeweiligen örtlichen Bedarfsplanung im Kindergartenbereich.

Ziel der kommunalen Bedarfsplanung ist es, eine abgestimmte und bedarfsorientierte Gesamtplanung zu erstellen, die sowohl den aktuellen Bedürfnissen wie auch den zukünftig zu erwartenden Anforderungen und Entwicklungen gerecht wird. So können anstehende Veränderungen sowie die entsprechenden Handlungsalternativen in diesem Bereich schon frühzeitig aufgezeigt werden.

Hildrizhausen verfügt derzeit über folgende Betreuungsangebote für Kinder:

Kommunale Kinderbetreuungseinrichtungen:
Kiga „In der Schule“ VÖ/GT mit Altersmischung (AM) 20 Plätze / VÖ/GT 22 Plätze
Kiga „Panoramastraße“ Regelöffnung und Mischform mit AM 25 Plätze / Regelöffnung und Mischform 28 Plätze
Kiga „Schönbuchstraße“ Regelöffnung und Mischform mit AM 25 Plätze / GT/VÖ/RG/HT mit AM 22 Plätze
Krippe „Schönbuchstraße“ VÖ für Kinder zwischen 1 und 3 Jahren 10 Plätze

Waldkindergarten: VÖ und Module für Ganztagesbetreuung 20 Plätze
Gesamtzahl der Kinderbetreuungsplätze 172 Plätze

In jedem der genannten kommunalen Kindergärten sind zwei Gruppen vorhanden, so dass Hildrizhausen (zusammen mit dem Waldkindergarten) eine Gesamtzahl von sieben Kindergartengruppen vorweist. Zusätzlich wurde bekanntlich zu Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009 eine Kinderkrippe im Kindergarten „Schönbuchstraße“ eingerichtet.

Nach den aktuell vorliegenden Kinderzahlen werden zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2012/2013 die Kapazitäten der gemeindlichen Kindergärten nicht vollständig ausgeschöpft sein. Der Kindergarten „Panoramastraße“ wird voraussichtlich lediglich noch mit 77 % anstatt wie im Vorjahr mit 83 % (2011: 92 %) ausgelastet sein. Im Kindergarten „Schönbuchstraße“ wird sich die Belegung dafür von 70 % im letzten Jahr auf 79 % (2011: 85%) in diesem Jahr erhöhen. Im Kindergarten „In der Schule“ hingegen reduziert sich die Belegung wieder deutlich von einer Vollbelegung mit 100% im letzten Jahr auf 74 % (2011: 74 %). Bei allen Kindergärten sind dabei Kinder, die derzeit noch unter drei Jahre alt sind, aber bis zum Ende des Kindergartenjahres drei Jahre alt werden, nur einfach gezählt.

Die Belegung des Ganztagesangebotes im Kindergarten „Schönbuchstraße“ mit der Öffnungszeit VÖ+ (montags bis freitags von 7.30 Uhr bis 13.30 Uhr sowie dienstags und mittwochs zusätzlich von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr), die zu diesem Kindergartenjahr neu eingeführt wurde, liegt derzeit mit nur drei Anmeldungen hinter den Erwartungen zurück. Bei der diesbezüglichen Umfrage im letzten Jahr wurde noch für fünf Kinder diese Öffnungszeit als künftiger Bedarf angegeben. Im Kindergarten „In der Schule“ ist die dortige Ganztagesbetreuungsgruppe zum Ende des laufenden Kindergartenjahres mit 13 Kindern (neun Kinder im 4-Tage-Modell und vier Kinder im 2-Tage-Modell) nach einem starken Anstieg im letzten Jahr (+ 54 %) auf damals 17 Kinder wieder etwas kleiner geworden. Bereits im April letzten Jahres wurde auf Grund des zunehmenden Bedarfes bei dieser Betreuungsform und bei den verlängerten Öffnungszeiten in Absprache mit den Betroffenen ein weiterer Raum („Wiesenzimmer“) vor den Räumlichkeiten des Kindergartens „In der Schule“ so umgestaltet, dass er nun gemeinsam von der Schönbuchschule (vor allem zu Elterngesprächen) und von den „Ganztageskindern“ des Kindergartens „In der Schule“ zum Ausruhen genutzt werden kann.

Die Belegung des Waldkindergartens mit Kindern aus Hildrizhausen liegt aktuell bei zehn Kindern und ist damit im Gegensatz zum Vorjahr (fünf Kinder) stark angestiegen. Dies zeigt, dass das Betreuungsangebot des Trägervereins „Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.“ nach wie vor eine wichtige Ergänzung zu den kommunalen Angeboten ist. Dieser soll deshalb weiterhin ein fester Bestandteil der örtlichen Bedarfsplanung sein und durch die Gemeinde auf der Basis der diesbezüglichen vertraglichen Umstellung im Jahr 2009 mit 63 % der Betriebskosten finanziell unterstützt werden.

Konkret wird die Belegung in den kommunalen Kindergärten im Juli/August dieses Jahres bei voraussichtlich insgesamt 109 „Zählkindern“ (2012: 123 Zählkinder und 2011: 125 Zählkinder) liegen; tatsächlich sind es ebenfalls 109 Kinder, da zum Kindergartenjahresende in den Einrichtungen kein Kind mehr unter drei Jahre alt sein wird bzw. im Rahmen einer so genannten Erziehungshilfe betreut werden wird und daher jeweils doppelt gezählt werden müsste. Die Rückmeldung bzw. Anmeldung eines Kindes steht zwar noch aus, dies würde jedoch die Tendenz nicht merklich verändern. Maximal könnten 142 Kinder aufgenommen werden, so dass eine Auslastung im Bereich der Kindergärten von 76,8 % (2012: 83,1 %) zu verzeichnen sein wird.

Es zeigt sich also wiederum, dass die Schließung einer Gruppe (ab 25 „freien“ Plätzen) theoretisch möglich wäre. Allerdings könnten dann nicht mehr alle Betreuungszeiten-Angebote aufrechterhalten werden und die Möglichkeit, dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern nahezu komplett zu entsprechen, würde stark eingeschränkt werden. Darüber hinaus bleibt man so beim (nicht planbaren) Zuzug von Familien flexibel. Der Gemeinderat hat sich deshalb bereits klar gegen die Schließung einer Gruppe ausgesprochen. Die Verwaltung unterstützt diese Haltung, da bei kurzfristig steigendem Bedarf der Betreuung von unter 3-jährigen Kindern, worauf ab dem 01. August 2013 bekanntlich ein Rechtsanspruch besteht, flexibel und schnell reagiert werden könnte: entweder durch die dann mögliche Betreuung in Altersmischung oder aber durch die Schließung einer Ü3-Gruppe und die Einrichtung einer weiteren Kinderkrippe mit dem gleichen Personal, ohne eine neue Einrichtung bauen zu müssen (Umnutzung). Der Bedarf der Betreuung von unter 3-jährigen Kindern wurde allerdings an anderer Stelle noch näher erläutert.

Die Nachfrage nach Essen im Rahmen des Mittagstisches an der Schönbuchschule hat sich erfreulicherweise weiterhin auf einem hohen Niveau eingependelt. Es werden aktuell in Wochen, in denen keine Schulferien sind, im Durchschnitt täglich ca. 17 Essen verkauft - dabei sind die Kinder der Ganztagesbetreuung nicht mit eingerechnet. Diese nehmen im Schnitt nochmals 10 Essen am Tag ab. Der seitherige Abmangel der Gemeinde im Bereich des Mittagstisches (hierzu gibt es den Grundsatzbeschluss, dass dieser den Betrag in Höhe von 2.000 € jährlich nicht übersteigen sollte) hat sich im Jahr 2012 noch positiver entwickelt als dies bereits 2010 und 2011 der Fall war, so dass im Ergebnis lediglich noch Raum- und Sach- bzw. Personal- und Verwaltungskosten für die Abrechnung getragen werden müssen.
Seit dem 01. September 2012 wird dienstags und mittwochs auch im Kindergarten „Schönbuchstraße“ im Zuge der Öffnungszeitenerweiterung ein Mittagstisch (über denselben Lieferanten) angeboten. Dieser wird derzeit von bis zu neun Kindern täglich in Anspruch genommen.

Seit dem 01. September 2008 ist wie bereits erwähnt neben der Ganztagesbetreuung im Kindergarten „In der Schule“ auch die Kinderkrippe (für 1- und 2-Jährige) im Kindergarten „Schönbuchstraße“ als Betreuungsangebot hinzugekommen. Die aktuelle Belegung in der Kinderkrippe (acht Kinder) ist momentan zwar rückläufig, steigt aber bis zum Mai 2013 wieder auf eine Vollbelegung mit zehn Kindern an und liegt am Ende des Kindergartenjahres 2012/2013 wieder bei acht Kindern. Die Kinderkrippe bringt sicherlich den größten Verwaltungsaufwand mit sich. Dies liegt unter anderem auch daran, dass seither bei einer kompletten Belegung und weiteren darüber hinaus gehenden Anfragen so vorgegangen wird, dass Kinder schon vor ihrem 3. Geburtstag in die altersgemischten Gruppen der Kindergärten wechseln müssen, was sehr viel Abstimmungsaufwand mit sich bringt. Allerdings ließ sich damit bisher vermeiden, dass eine Warteliste geführt bzw. eine weitere Kinderkrippe eingerichtet werden muss.

Bekanntlich gibt es ab dem 01. August 2013 einen Rechtsanspruch für unter
3-Jährige auf einen Betreuungsplatz entsprechend dem derzeitigen Rechtsanspruch für Kinder ab 3 Jahren auf einen Kindergartenplatz. Bundesweit und somit auch für Baden-Württemberg wird angenommen, dass eine durchschnittliche Ausbauquote von 35 % den gegebenen Bedarf abdecken wird. Allerdings zeigt die Praxis bereits heute sehr deutlich, dass der Bedarf je nach Kommune (mit städtischer bzw. ländlicher Struktur) sehr unterschiedlich ist. Die Verwaltung vermutete schon immer, dass in Hildrizhausen eine Ausbauquote für unter 3-Jährige von 35 % nicht notwendig sein wird. Dementsprechend vorsichtig wurden seither auch die Betreuungsplätze in unseren Einrichtungen ausgebaut. Diese Vorgehensweise hat sich bis heute bewährt, denn die Betreuungsplätze für unter 3-Jährige sind auch aktuell nicht voll ausgelastet und die Umfrageergebnisse der neu eingeführten jährlichen Bedarfsabfrage für Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder zeigt ebenfalls, dass derzeit kein weiterer Ausbaubedarf besteht. Hierzu wurden in der Sitzung die entsprechenden Umfrageergebnisse anhand von Schaubildern gezeigt und erläutert.

Derzeit bietet die Gemeinde insgesamt 30 Plätze (10 Plätze in der Kinderkrippe und 20 Plätze in Altersmischung) für Kinder unter drei Jahren in Einrichtungen an. Darüber hinaus werden aktuell drei Kinder über das landkreisweite TAKKI-Modell betreut. Wenn man die drei Jahrgänge der 0- bis 3-Jährigen zum 01. August 2013 zu Grunde legt (ca. 110 Kinder), erreicht Hildrizhausen damit eine Versorgungsquote von genau 30 %. Tatsächlich werden zum 01. März 2013 lediglich 16 Plätze in unseren Einrichtungen und damit etwas über der Hälfte der vorhandenen Plätze in Anspruch genommen. Dieses Bild wird sich absehbar auch bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2012/2013 nicht merklich ändern. Selbst wenn alle Kinder unter drei Jahren, die derzeit in anderen Gemeinden Einrichtungen besuchen (ca. fünf Kinder) und die über das TAKKI-Modell betreut werden (drei Kinder), in Hildrizhausen einen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen würden, könnte diesem Wunsch nachgekommen werden. Darüber hinaus können auch die aktuell vier Kinder aus der Bedarfsumfrage, die einen Krippenplatz benötigen, versorgt werden.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch, hervorzuheben, dass sich die Plätze in Altersmischung (für Kinder zwischen 2 und 3 Jahren) theoretisch unmittelbar von 20 auf 45 erhöhen ließen, wenn diese Gruppen ausschließlich mit Kindern zwischen zwei und drei Jahren belegt werden würden. Dies wäre allerdings eine große Arbeitsbelastung für das Kindergartenpersonal, die man diesem bekanntlich so lange wie möglich nicht zumuten möchte. Daher werden (als interne Obergrenze in Bezug auf die Anzahl von Kindern unter 3 Jahren, die in Altersmischung betreut werden) in der Regel auch maximal fünf Kinder pro Kindergartengruppe in dieser Form betreut.

Trotzdem lassen sich nachvollziehbar nicht alle Betreuungswünsche (vor allem hinsichtlich des individuell erforderlichen Umfangs) erfüllen. Es wird insofern immer Bedürfnisse geben, die sich nicht abdecken lassen. Zur Abdeckung dieser Wünsche soll vor allem das TAKKI-Modell eine wirkliche Alternative darstellen, das daher zwingend (insbesondere hinsichtlich des entsprechend ausgebildeten Personals) ausgebaut werden sollte.

Die aktuell durchgeführte Umfrage hat auch gezeigt, dass ein vermehrter Bedarf an Betreuung am Nachmittag besteht. Die Verwaltung wird daher - falls sich dieser Bedarf bestätigt - alternative und möglichst kostengünstige Betreuungsmodelle untersuchen, die dies ermöglichen. Hierbei bietet sich auch das so genannte TIGER-Modell (Tagespflege in anderen geeigneten Räumen) an, durch das das Kinderkrippenangebot im Kindergarten „Schönbuchstraße“ um eine Nachmittagsbetreuung ab 13.30 Uhr im Anschluss an die Öffnungszeiten in der Kinderkrippe erweitert werden könnte. Erste Einrichtungen dieser Art wurden im Landkreis Böblingen bereits umgesetzt. Damit ließen sich einige der „sonstigen Betreuungsbedarfe“ aus der betreffenden Umfrage erfüllen. Dies sollte zunächst jedoch mit den Kindergartenleiterinnen nach einer noch vorzunehmenden Abklärung der Rahmenbedingungen und vor allem der Kosten besprochen und dann in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates thematisiert werden. Zu beachten ist dabei auch, dass der Bedarf erfahrungsgemäß nach der Ermittlung der konkreten Kosten bzw. von den Familien zu leistenden Elternbeiträgen tendenziell eher sinkt.

Betrachtet man die örtlichen Bedarfsplanungen der Vorjahre, so ist festzustellen, dass nahezu jährlich eine Neuerung und Ergänzung der Betreuungsangebote erfolgt ist. Eine entsprechende Übersicht wurde in der örtlichen Bedarfsplanung im Jahr 2011 für die Jahre 2004 bis 2008 dargestellt.

Seit dem Jahr 2009 liegt der Fokus auf der nochmaligen qualitativen Verbesserung der Kinderbetreuung durch die teilweise Umsetzung des Orientierungsplans, der seit dem Jahr 2006 nach und nach eingeführt wurde. Hierfür war ein hoher Schulungsaufwand notwendig, den nun annähernd alle Betreuungskräfte durchlaufen haben. Auch wenn dieser noch nicht verbindlich ist, wurden doch viele Aspekte des Orientierungsplans bereits umgesetzt. Darüber hinaus wurden nach und nach auch die Personalschlüssel in Folge der Ende 2010 erlassenen Kindertagesstättenverordnung nach oben angepasst. Schließlich wurden im Jahr 2012 nach einer Beteiligung der Elternschaft noch die Öffnungszeiten im Kindergarten „Schönbuchstraße“ erweitert.

Hildrizhausen ist damit auf einem guten und richtigen Weg, Jahr für Jahr eine noch familienfreundlichere Gemeinde zu werden und den gesetzlichen Rechtsanspruch von unter 3 Jahre alten Kindern auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung zum 01. August 2013 am Bedarf orientiert zu erfüllen.

Abschließend wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Bedarfsplanung entsprechend den Vorgaben durch das Kreisjugendamt erstellt wurde.

Als Vertreter des Vereins „Schönbuchstrolche Waldkindergarten Hildrizhausen e.V.“ als freier Träger wurde dessen 1. Vorsitzender, Herr Mario Palmer-Huke, mündlich beteiligt.

Die örtliche Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2013/2014 (Formblatt) und die Statistik hierzu zum 01. März 2013 lagen der Vorlage als Anlagen bei und wurden in der Sitzung kurz erläutert. Die statistische Erhebung erfolgt seit 2008 landesweit über die internetgestützte Datenbank Kita-Data-Webhouse. Die Bestandserhebungen und die betreuten Kinder nach Betreuungszeiten hieraus, die die Grundlage für die FAG-Zuweisungen darstellen, waren der Vorlage ebenfalls als Anlagen beigefügt.

Die örtliche Bedarfsplanung kann nach der Beschlussfassung dem Landratsamt Böblingen vorgelegt werden. Für die statistischen Angaben wurde als verbindlicher Abgabetermin der 25. März 2013 festgelegt. Dies wird daher nach der Beschlussfassung rechtzeitig erfolgen können.

Darüber hinaus wurde auf die in den letzten neun Jahren jeweils im Rahmen der örtlichen Bedarfsplanung gemachten grundsätzlichen Ausführungen verwiesen.

Nach der Feststellung aus der Mitte des Gemeinderates, dass in Hildrizhausen in Bezug auf die Gemeindegröße ein wirklich gutes Kinderbetreuungsangebot besteht, wurde einstimmig beschlossen:

  1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
     
  2. Der Gemeinderat beschließt die örtliche Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2013/2014 (Ist-Stand).
     
  3. Auf Grund des im Rahmen einer aktuellen Umfrage erhobenen Bedarfes an Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder wird für das Kindergartenjahr 2013/2014 keine weitere Krippengruppe eingerichtet.
     
  4. Die Verwaltung wird bei entsprechendem Bedarf beauftragt, wie in der Begründung dargelegt alternative Betreuungsmodelle zu untersuchen und dem Gemeinderat zur Beratung vorzulegen, um eine Betreuung von unter 3-jährigen Kindern auch am Nachmittag zu ermöglichen.



Bürgermeister Schöck dankte Herrn Lallo abschließend für die Erstellung der örtlichen Kindergartenbedarfsplanung, die immer mit viel Aufwand verbunden ist. Ebenso bedankte er sich ausdrücklich beim gesamten Kindergartenpersonal für eine qualitativ hochwertige Arbeit und eine tolle Leistung, die tagtäglich erbracht wird.


Beschluss zum Rahmenprogramm und zur Finanzierung der Feierlichkeiten im Zusammenhang mit dem 900-jährigen Jubiläum der Erstnennung Hildrizhausens

Der Vorsitzende erinnerte zunächst daran, dass in der Gemeinderatssitzung am 26. Juni 2012 nach intensiven Recherchen des Interessenkreises Ortsgeschichte und nach Rücksprache mit dem Hauptstaatsarchiv des Landes Baden-Württemberg folgende Beschlüsse gefasst wurden:

1. Das 900-jährige Jubiläum der Erstnennung der Gemeinde Hildrizhausen soll im Jahr 2015 gefeiert werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, in den kommenden Monaten in Absprache mit den örtlichen Vereinen, Kirchen und Organisationen einen konkreten Vorschlag zur Durchführung der Feierlichkeiten zu erarbeiten und diesen dem Gemeinderat inklusive eines Kostenrahmens zur Beschlussfassung vorzulegen.

3. Im Zuge der weiteren Planungen wird im Anschluss daran bei Bedarf ein Gremium eingerichtet, das aus Vertretern des Gemeinderates, der Gemeindeverwaltung sowie der Vereine, Kirchen und Organisationen besteht und das die Vorbereitung sowie Durchführung der Feierlichkeiten begleiten soll.

Auf die damaligen Ausführungen wurde daher zunächst verwiesen. Grundsätzlich war man sich bei den diesbezüglichen Beratungen einig, dass es zweckmäßig erscheint, das Jubiläum konzentriert an einem Wochenende im Sommer 2015 zu feiern. Damit vor diesem Hintergrund der Rahmen der Feierlichkeiten einerseits überschaubar bleibt und das Jubiläum andererseits dennoch während des Jahres immer wieder aufgegriffen wird, wurde zudem angedacht, zwei bis drei weitere kleinere Jubiläumsveranstaltungen über das Jahr verteilt zu planen.

Zwischenzeitlich haben zwei Treffen mit Vertretern der örtlichen Vereine, Kirchen und Organisationen stattgefunden, an denen über das 900-jährige Jubiläum der Erstnennung Hildrizhausens gesprochen wurde. Ohne deren Unterstützung ist ein solches Jubiläum aus der Sicht der Verwaltung nicht durchführbar. Sehr erfreulich dabei war, dass aus deren Mitte eine große Bereitschaft signalisiert wurde, an den Jubiläumsfeierlichkeiten mitzuwirken. Dies spiegelt die bereits bestehende sehr intakte Dorfgemeinschaft wieder, die im Rahmen eines solchen Jubiläums erfahrungsgemäß noch vertieft werden kann.

Im Ergebnis wurde bei diesen Besprechungen insbesondere vorgeschlagen, im Jahr 2015 den traditionellen Termin für das Dorffest (30. April/01. Mai) für die zentralen Feierlichkeiten im Zusammenhang mit der Erstnennung Hildrizhausens vorzusehen. Dies bietet sich an, nachdem ohnehin ein Großteil der örtlichen Kirchen, Vereine und Organisationen an diesem Termin das Dorffest mitgestalten würden und damit die Kräfte gebündelt werden könnten. Die einzige Unsicherheit an diesem frühen Termin bildet das Wetter, aber dieses Risiko hat man letztendlich immer. Nachdem diese beiden Tage 2015 ein Donnerstag und ein Freitag sind, wäre zudem zu überlegen, das direkt darauf folgende Wochenende (02./03.Mai) ebenso in die zentralen Feierlichkeiten zu integrieren. Dies soll jedoch abhängig vom endgültigen Programm für diese Tage entschieden werden.

Als Wunsch wurde auch geäußert, diese Feierlichkeiten nicht wie üblich in einem großen Festzelt zu begehen, sondern über mehrere Standorte im Gemeindegebiet verteilt. Konkret wurden dabei neben dem Dorfplatz mit dem Alten Rathaus und der Nikomedeskirche insbesondere öffentliche Räume wie das Alte Forsthaus, der Rathaushof sowie eventuell die Schönbuchschule und die kommunalen Kindergärten genannt. Grundsätzlich sollen dabei historische Themen aufgegriffen und unter anderem in Form von Versorgungsständen (zum Beispiel als Burgschänke) umgesetzt werden. Ebenso sollten an zwei bis drei Standorten im Gemeindegebiet Bühnen mit verschiedenen Programmpunkten vorgesehen werden. Aus der Sicht der Verwaltung sollten diese Ideen weiterverfolgt und konkretisiert werden.

Tendenziell sollte aus der Sicht der Vereine, Kirchen und Organisationen im Rahmen der zentralen Feierlichkeiten auch ein Festumzug stattfinden. Die Verwaltung unterstützt diese Sichtweise und hat in Bezug auf eine Mitwirkung deshalb auch schon Kontakt zur Schönbuchschule und zu den örtlichen Kindergärten aufgenommen.

Schließlich erfolgte noch der Hinweis, dass man im Vorfeld auch Kontakt zu den örtlichen Gewerbebetrieben aufnehmen sollte, um abzufragen, ob Interesse an einer Beteiligung am 900-jährigen Jubiläum der Erstnennung Hildrizhausens besteht (unter Umständen auch in Form einer Gewerbeschau im Rahmen der zentralen Feierlichkeiten).

Vor diesem Hintergrund und auf der Basis der eingangs erwähnten Vorgehensweise in Bezug auf den Jahresablauf der Feierlichkeiten wurde deshalb folgender grober Festkalender vorgeschlagen:

Sonntag, 11. Januar 2015 Neujahrsempfang als Auftakt des Jubiläumsjahres

Frühjahr 2015 Offizieller Festvortrag zur Ortsgeschichte

Donnerstag, 30. April 2015 - Freitag, 01. Mai 2015 bzw. Sonntag, 03. Mai 2015

Zentrale Jubiläumsfeierlichkeiten mit Festumzug

Herbst 2015 Kulturelle Jubiläumsveranstaltung (zum Beispiel Aufführung eines Dokumentarfilms)

Dieser Festkalender soll ergänzt werden durch Veranstaltungen der Vereine, Kirchen und Organisationen, bei denen das Jubiläum aufgegriffen wird. Vereinzelt wurden hierzu ebenfalls bereits verschiedene Ideen geäußert.

Über diese beiden Besprechungstermine hinaus wurde im Nachrichtenblatt die Bürgerschaft aufgerufen, sich mit Vorschlägen und Ideen für das Festjahr einzubringen. Hiervon wurde mit den folgenden Anregungen zahlreich Gebrauch gemacht:

- Silvesterparty 2014/2015 auf dem Dorfplatz
- Jubiläumskalender für das Jahr 2015 mit Motiven aus Hildrizhausen
- Jubiläumsmedaille aus Porzellan
- Holzachterbahn, entlang der die Geschichte Hildrizhausens in Form von Informationstafeln „abgegangen“ werden könnte
- Kunstlichtprojektionen auf einzelnen öffentlichen Gebäuden
- Historischer Handwerkermarkt an einem Tag der zentralen Feierlichkeiten
- Demonstration einer historischen Vermessung im alten Ortskern in Zusammenarbeit mit dem Amt für Vermessung und Flurneuordnung im Landratsamt Böblingen (alte Instrumente, historische Kostüme, kleine Ausstellung, Vortrag)
- Bereitschaft, mit Oldtimer bei einem Festumzug mitzufahren
- Veranstaltung mit Oldtimertreffen verbinden
- Veranstaltung, bei der Zeitzeugen zum Thema „70 Jahre Frieden in Europa“ berichten und/oder Fotoausstellung zu diesem Thema
- Backhaustag wie früher
- Teile des Weihnachtsmarktes mittelalterlich gestalten

Zur besseren Vorstellung waren zu einigen Vorschlägen auch Anlagen beigelegt.

Darüber hinaus wurde erfreulicherweise mehrfach Bereitschaft signalisiert, bei der Vorbereitung und Durchführung der Jubiläumsfeierlichkeiten mitzuhelfen.

Im Vorfeld wird bekanntlich aktuell bereits durch den Interessenkreis Ortsgeschichte ein historischer Ortsrundgang entlang denkmalgeschützter Gebäude und historischer Plätze bzw. Punkte konzipiert, der im aktuellen Haushaltsplan finanziert ist und bis zum Jubiläumsjahr umgesetzt sein soll.

Zudem hat sich die Gemeindeverwaltung Gedanken zur Gestaltung des 900-jährigen Jubiläums der Erstnennung Hildrizhausens gemacht. Im Ergebnis sind hierzu folgende über die bereits genannten Ideen hinaus gehende Überlegungen entstanden:

- Entwicklung eines eigenen Logos zum Jubiläum (analog der Gemeindeentwicklung 2030) als Wiedererkennungsmerkmal
- Integration eines ökumenischen Gottesdienstes in die Jubiläumsfeierlichkeiten
- Beauftragung einer Archivarin bzw. Kulturwissenschaftlerin mit der fachlichen Begleitung des Jubiläums (Festvortrag, Erstellung einer bebilderten Broschüre mit Zeittafel zur Geschichte Hildrizhausens)
- Erstellung einer eigenen Jubiläumsbriefmarke in Zusammenarbeit mit der Deutschen Post AG
- eventuell Erstellung weiterer Jubiläumsartikel (Postkarte, Schirme usw.)
- Beauftragung eines Dokumentarfilms mit Zeitzeugen (Arbeitstitel: „Erinnerungen aus Hildrizhausen“)

In der Summe kann man aus heutiger Sicht also von einer wirklich guten Basis für ein Gelingen des Jubiläumsjahres 2015 ausgehen. Dem dargestellten Rahmenprogramm sollte daher zugestimmt werden.

In Bezug auf die Finanzierung dieser Maßnahmen hat die Verwaltung - soweit möglich - versucht, konkrete Zahlen als Grundlage einer Kalkulation zusammen zu stellen. Dies ist in Bezug auf die meisten denkbaren Programmpunkte auch erfolgt, so dass zumindest eine grobe Schätzung der Gesamtkosten für das Jubiläumsjahr vorgenommen werden kann.

Bei den folgenden Vorschlägen und Ideen kann man aufgrund von entsprechenden Einnahmen durch Verkaufserlöse grundsätzlich von einer kostenneutralen Umsetzung ausgehen: Jubiläumskalender, Jubiläumsmedaille, Jubiläumsbriefmarke und weitere Jubiläumsartikel.
Unter der Annahme, dass ein Teil dieser Artikel von Seiten der Gemeinde auch verschenkt werden, müssen für dieses Paket und für die Entwicklung eines Logos dennoch ca. 2.700,- € angesetzt werden.

Aktuell kann nach der Einholung entsprechender Angebote bzw. nach Rücksprache mit Gemeinden, die bereits ein Jubiläum gefeiert haben bzw. dieses aktuell feiern, von folgenden Kosten (jeweils im Saldo) für die weiteren Vorschläge - soweit bereits bekannt - ausgegangen werden:

- Kunstlichtprojektionen auf öffentlichen Gebäuden 3.600,- €
- Erstellung eines Dokumentarfilms (beim Verkauf von 100 DVDs à 15,- €) 3.700,- €
- Festwochenende (gesamtes Programm, Bühnen, 20.000,- € Festumzug usw.)
- fachliche Begleitung durch eine Archivarin bzw. Kultur- 10.000,- € wissenschaftlerin (inklusive Broschüre / Festvortrag)

Unter Berücksichtigung von unvorhergesehenen Kosten in Höhe von 10.000,- € ergeben sich somit Gesamtkosten in Höhe von 50.000,- €, die aufgeteilt auf die Haushaltsjahre 2014 und 2015 finanziert werden sollen.

Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang noch, dass bei der Durchführung eines Festumzuges vermutlich Eintritt erhoben würde, der dann ebenfalls zur Umsetzung von Ideen für das Festjahr (insbesondere für die zentralen Feierlichkeiten) verwendet werden könnte.

Bezüglich der vorgeschlagenen Holzachterbahn werden derzeit die Kosten noch erhoben. Nachdem jedoch in einer ersten überschlägigen Kostenschätzung davon ausgegangen wird, dass hierfür 50.000,- € nicht ausreichen werden, wurde von Seiten der Verwaltung nach einer Gesamtabwägung die Einschätzung vertreten, diesen interessanten Vorschlag nicht weiter zu verfolgen.

In Bezug auf die offene Frage der Einrichtung eines Gremiums, das aus Vertretern des Gemeinderates, der Gemeindeverwaltung, der Vereine, Kirchen und Organisationen sowie aus weiteren Vertretern der Bürgerschaft besteht und das die Vorbereitung sowie Durchführung der Feierlichkeiten begleiten soll, wurde vorgeschlagen, dieses zeitnah einzurichten. Somit kann auf der Grundlage des Rahmenprogramms und des Kostenrahmens die Detailplanung beginnen, über die dann regelmäßig im Gemeinderat berichtet werden wird.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde noch angeregt, sich zudem Gedanken zu machen, sozusagen der Bürgerschaft etwas Dauerhaftes und über das Jubiläumsjahr hinaus Bleibendes „zurück zu geben“. Beispielhaft wurden hierzu die Stichworte „Kulturlandschaft“ und „Baumspenden“ bzw. „Baumpflanzungen“ genannt. Dies wurde von der Verwaltung zugesagt. Ebenso wurde nochmals betont, dass die fachliche Beauftragung einer Archivarin notwendig ist. Außerdem wurde die Überlegung zur Erstellunge eines Dokumentarfilms unterstützt.

Im Anschluss daran wurde einstimmig beschlossen:

  1. Dem in der Begründung dargestellten Rahmenprogramm im Zusammenhang mit dem 900-jährigen Jubiläum der Erstnennung Hildrizhausens wird zugestimmt.
  2. Als Kostenrahmen zur Finanzierung der Feierlichkeiten werden auf dem Stand der aktuellen Kalkulation 50.000,- € bewilligt. Dieser Gesamtbetrag soll aufgeteilt auf die Haushaltsjahre 2014 und 2015 finanziert werden.
     
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Gremium einzurichten, das aus Vertretern des Gemeinderates, der Gemeindeverwaltung, der Vereine, Kirchen und Organisationen sowie aus weiteren Vertretern der Bürgerschaft besteht und das die Vorbereitung sowie Durchführung der Feierlichkeiten begleiten soll.
     
  4. Dem Gemeinderat wird in regelmäßigen Abständen über den Stand der Vorbereitungen berichtet. Soweit notwendig werden dabei auch über diesen Beschluss hinausgehende Vorschläge unterbreitet.

 


Vergabe der Arbeiten zur Sanierung des Sportplatzbrunnens

Bürgermeister Schöck legte dar, dass die Sanierung des Sportplatzbrunnens und die damit verbundene Leitungsanbindung an den Hochbehälter „Rötelberg“ den vorläufigen Schlusspunkt bei der Sanierung der Brunnen und Hochbehälter im Bereich der Eigenwasserversorgung bilden.

Bei den elektrotechnischen Arbeiten handelt es sich vor allem um die Einbindung des Sportplatzbrunnens in die Mess- und Steuertechnik der Gesamtanlage, da derzeit die Fördermengen und Pegelstände noch nicht in der Wasserzentrale erfasst werden können. Hierzu wird der bisherige Steuerschrank hinter dem Vereinsheim des TSV Hildrizhausen aufgegeben und die neue Steuerung in den bestehenden Schaltschrank des Hochbehälters „Rötelberg“ eingebaut. Im Brunnen selbst wird noch ein kleiner Steuerschrank für die Stromverteilung und die Frequenzsteuerung der Pumpe eingebaut.

Die beschränkte Ausschreibung unter sechs Fachfirmen erbrachte folgende Ergebnisse:

1. Firma Schiele AUH GmbH, Hornberg 27.693,50 € (netto)
2. Firma STULZ-PLANAQUA GmbH, Grafenhausen 38.665,58 € (netto)
3. Firma Hans Eisele GmbH, Glatten 39.887,20 € (netto)

Die Kostenberechnung vom September 2012 beläuft sich auf 27.300,00 €.

Die Sanierung der Maschinentechnik betrifft die Rohrleitungen sowie die Abdeckung und die Einstiegsleiter in der Brunnenfassung. Außerdem wird die Kellerentwässerungspumpe mit Druckrohrleitung ausgetauscht.

Die beschränkte Ausschreibung unter fünf Fachfirmen erbrachte folgende Ergebnisse:

1. Firma Stetter Anlagenbau GmbH, Nagold 18.030,00 € (netto)
2. Firma Keller GmbH, Durmersheim 19.425,21 € (netto)
3. Firma KG GmbH & Co. KG, Nellingen 22.747,86 € (netto)
4. Firma Bödrich & Strecker GmbH, Tuttlingen 25.149,20 € (netto)

Die Kostenberechnung vom September 2012 beläuft sich auf 17.500,00 €.

Die bisherige Leitungsanbindung des Sportplatzbrunnens erfolgte über Schaltschränke hinter dem Vereinsheim des TSV Hildrizhausen. Zukünftig soll lediglich noch die Stromversorgung über das Vereinsheim bestehen bleiben. Die neue Steuerung erfolgt fortan über den Hochbehälter „Rötelberg“. Hierzu muss eine neue Kabelverbindung zwischen dem Brunnen und dem Hochbehälter geschaffen werden. Die Kabelverlegung soll in den bestehenden Waldwegen im Pflugverfahren erfolgen.

Bei der Ausschreibung wurde alternativ die Verlegung der Kabel im Sand oder im Leerrohr ausgeschrieben. Außerdem wurde noch ein zweites Leerrohr ausgeschrieben, um für zukünftige Leitungsverlegungen (Stromversorgung „Rötelberg“ oder das Steuerkabel zum Hochbehälter „Lettenbühl“) bereits Vorsorge zu treffen. Im Ergebnis wurde bei diesem Gewerk vorgeschlagen, die Kabel im Leerrohr zu verlegen und noch ein zusätzliches Leerrohr für spätere Leistungsarbeiten mitzuverlegen.

Die beschränkte Ausschreibung unter fünf Fachfirmen erbrachte folgende Ergebnisse:
Verlegung in Sand Verlegung Leerrohr

1. Firma Jäkle, Loßburg 22.621,37 € (netto) 31.011,87 € (netto)
2. Firma Walter Bauer
GmbH & Co. KG, Chamerau 24.780,00 € (netto) 31.260,00 € (netto)
3. Firma Vetter e.K., Hüfingen 30.849,00 € (netto) 35.849,00 € (netto)

Die Kostenberechnung vom September 2012 beläuft sich auf 35.700,00 €.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde der Wunsch geäußert, dass der Gemeinderat nach dem Abschluss dieser Arbeiten die Einrichtungen der Eigenwasserversorgung besichtigt, was von der Verwaltung zugesagt wurde.

Daran anschließend wurde einstimmig beschlossen:

  1. Die elektrotechnischen Arbeiten werden an die Firma Schiele AUH GmbH, Hornberg, zum Angebotspreis in Höhe von 27.693,50 € (netto) vergeben.
     
  2. Die maschinentechnischen Arbeiten werden an die Firma Stetter Anlagenbau GmbH, Nagold, zum Angebotspreis in Höhe von 18.030,00 € (netto) vergeben.
     
  3. Die Arbeiten zur Verlegung der Leitungen mit Leerrohren werden an die Firma Jäkle, Loßburg, zum Angebotspreis in Höhe von 31.011,87 € (netto) vergeben.



Vergabe von Planungsleistungen und der Bauleitung im Zusammenhang mit der Sanierung der Schönbuchhalle

Der Vorsitzende führte aus, dass die Sanierung der Warmwasseraufbereitung und die anschließende Verteilung zu den Duschen ein wichtiger Bestandteil des gesamten Sanierungspakets in der Schönbuchhalle ist, für das bekanntlich ein entsprechender Zuschussantrag gestellt wurde. Neben den damit verbundenen Verbesserungen für die Nutzer soll gleichzeitig auch noch eine Reduzierung des Energieverbrauchs ermöglicht werden. Zusätzlich soll sichergestellt werden, dass im Duschbereich der Halle eine Verkeimung mit Legionellen nahezu ausgeschlossen wird.

Im Bereich der Schönbuchschule soll vor allem durch den Austausch der alten Umwälzpumpen und von Mischerventilen eine deutliche Energieeinsparung möglich werden. Neben dem Austausch der Pumpen und Mischer muss dazu auch noch die Steuertechnik erneuert werden.

Das Ingenieurbüro Lutz aus Gerlingen hat die örtlichen Verhältnisse zwischenzeitlich bei zwei Ortsterminen kennen gelernt und die oben genannten Verbesserungsvorschläge gemacht. Dieses Ingenieurbüro hat einschlägige Erfahrungen in diesem Bereich gesammelt, unter anderem erfolgte durch dieses Büro auch die Fachplanung für die neue Sporthalle in Ehningen. Der persönliche Kontakt zu Herrn Roger Lutz hat diese Empfehlung der Gemeindeverwaltung Ehningen eindeutig bestätigt.

Das mittlerweile vorliegende Honorarangebot mit der Zone II Viertelsatz und einem Leistungsumfang von 85 % erscheint angemessen. Bei geschätzten Baukosten in Höhe von rund 109.350,00 € (brutto) liegt das Honorar somit bei knapp 22.500,00 € (brutto).

Die neu vorliegende Kostenschätzung enthält noch keine finanziellen Mittel für die Erneuerung in den Duschräumen selbst. Hier muss mit weiteren Ausgaben in der Größenordnung von etwa 40.000,00 € für Sanitärausstattung und Fliesenarbeiten gerechnet werden. Somit muss absehbar mit folgenden Gesamtkosten gerechnet werden:

Maßnahme Schönbuchschule Schönbuchhalle Gesamt
Sanierung Technik

58.850 €

52.500 €

109.350 €

Sanitär / Fliesen

0 €

40.000 €

40.000 €

Planung Technik

11.500 €

11.000 €

22.500 €

Planung sonstiges

0 €

3.500 €

3.500 €

Summe

68.350 €

107.000 €

173.500 €



Da im Zuschussantrag für die Sanierung der Schönbuchhalle bisher mit geringeren Kosten gerechnet wurde, hat die Verwaltung aktuell einen Nachtrag mit einer Kostenaktualisierung ans zuständige Regierungspräsidium Stuttgart geschickt. Die Gesamtkosten für den Hallenbereich (inklusive Trennvorhänge, Prallwand, Fenster und Eigenleistungen durch den Bauhof) werden dadurch von 121.000,00 € auf 169.500,00 € angepasst.

Neben diesem Sachverhalt müssen im Haushaltsplan auch noch entsprechende Nachfinanzierungen im Bereich der Schönbuchschule erfolgen. Hier sieht die bisherige Finanzplanung für das Jahr 2013 lediglich 20.000,00 € vor und die eigentliche Umsetzung mit einem Volumen in Höhe von 50.000,00 € war bisher im Jahr 2015 vorgesehen.

Insgesamt sollen somit für die anstehenden Maßnahmen in der Schönbuchhalle und in der Schönbuchschule knapp 240.000,00 € aufgewendet werden.

Über konkrete Umsetzungen, Zeitpläne oder gar Vergaben muss aktuell jedoch noch nicht entschieden werden, da eine Grundlage hierzu auch sein sollte, in welcher Höhe mit Energieeinsparungen gerechnet werden kann. Dies kann allerdings erst im Zuge der konkreten Planungen beziffert werden, die nunmehr zur Vergabe anstehen. Außerdem muss vor weiteren Vergabeentscheidungen im Bereich der Schönbuchhalle auf jeden Fall die Entscheidung über den gestellten Zuschussantrag (voraussichtlich bis Juni 2013) abgewartet werden.

Abschließend erfolgte noch der Hinweis, dass die Begleitung der restlichen Arbeiten durch Architekt Achim Schäfer aus Altdorf auf Stundenbasis erfolgen soll.

Nach dem Hinweis aus der Mitte des Gemeinderates, dass die Ausschöpfung von Möglichkeiten zur Energieeinsparung ein zunehmend wichtiger Aspekt sein wird, wurde einstimmig beschlossen:

  1. Die Planungsleistungen und die Bauleitung im Zusammenhang mit der Sanierung der Warmwasseraufbereitung bzw. der Heizungsanlage in der Schönbuchhalle sowie im Zusammenhang mit der energetischen Verbesserung der Warmwasserverteilung in der Schönbuchschule werden an das Ingenieurbüro Lutz, Gerlingen, vergeben.
  2. Die Abrechnung erfolgt dabei auf der Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), Zone II Viertelsatz mit einem Leistungsumfang von 85 %. Nebenkosten werden mit 3 % der Planungskosten abgerechnet. Bei einer geschätzten Baukostensumme in Höhe von 91.890,00 € (netto) ergibt sich somit ein Honorar in Höhe von 22.476,72 € (brutto).


Bausache:
Abbruch der bestehenden Gebäude und Neubau eines Sechsfamilienhauses mit sechs Garagen und drei Stellplätzen, Brühlstraße 2
Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu den notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ortskern“ nach § 31 BauGB im Zusammenhang mit diesem Vorhaben wurde einstimmig erteilt. Die Überfahrt der öffentlichen Flächen im Norden wird in Form einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Bauherrn geregelt. Dabei wird die Überfahrt nur zugelassen, wenn die kompletten Kosten für alle notwendigen Anpassungsarbeiten sowie die zukünftigen Unterhaltungskosten dauerhaft vom Bauherrn und seinen Rechtsnachfolgern getragen werden. Die Baugenehmigung soll erst nach Vorliegen dieser Vereinbarung erteilt und ausgehändigt werden.


Verschiedenes – Bekanntgaben – Anfragen

Bürgermeister Schöck gab den in der nichtöffentlichen Sitzung am 19. Februar 2013 gefassten Beschluss bekannt.

Im Anschluss daran verwies er noch auf die im Rahmen der Tourismus-Initiative des Landkreises Böblingen mittlerweile entwickelte Homepage „www.schönbuch-heckengäu.de“ und empfahl den Anwesenden, sich diese einmal anzuschauen. An anderer Stelle in diesem Nachrichtenblatt wird hierzu ausführlich berichtet.