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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 12. November 2013


Beratung des Kultur- und Nutzungsplanes für den Gemeindewald 2014

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Schöck den stellvertretenden Leiter des Kreisforstamts, Herrn Christian Kirch, und den neuen Revierleiter, Herrn Andreas Kuppel, am Ratstisch.  

Der Vorsitzende erinnerte daran, dass der diesjährige Waldbegang bekanntlich bereits am 24. September 2013 gemeinsam mit dem Gemeinderat Altdorf erfolgte. Im Anschluss daran fand auch die Verabschiedung des langjährigen Revierleiters, Herrn Manfred Demattio, in den Ruhestand statt.    

Ergebnisse des Waldwirtschaftsjahres 2013  

Im Jahr 2013 wurde bisher ein Holzeinschlag in Höhe von 1.486 fm vorgenommen. Dieser Wert liegt damit um 146 fm über dem ursprünglichen Planziel von 1.340 fm. Der 10-jährige Durchschnitt der Forsteinrichtung sieht eine Jahresmenge von 1.850 fm vor. Allerdings hat die Gemeinde vor allem im Hinblick auf eine nachhaltige Brennholzbevorratung den Einschlag bewusst reduziert.  

Im Jahr 2013 musste bisher erfreulicherweise fast kein Sturm- und Käferholz   aufgearbeitet werden. Durch den etwas höheren Holzeinschlag und stabile Preise (auch bei der Versteigerung von Eiche-Wertholz) fällt das wirtschaftliche Betriebsergebnis im Jahr 2013 positiv aus. Die Holzerlöse werden demnach den im Haushaltsplan festgelegten Wert von 85.000 € voraussichtlich um gut 12.000 € überschreiten.  

Auf der Ausgabenseite wurden die Arbeiten für die Jungbestandspflege wieder vollständig an einen Unternehmer vergeben. Die Kosten in Höhe von rund 12.300 € werden etwa zu 40 % durch einen Landeszuschuss gedeckt. Die Ausgaben für den Holzeinschlag und das Anrücken werden nach den bisherigen Daten voraussichtlich um 4.800 € höher ausfallen. Neben der größeren Holzmenge entstand durch einen Einschlag entlang der Herrenberger Straße (L 1184) auch ein höherer Aufwand durch den Einsatz einer Ampelanlage. Für die Sanierung der Waldwege wurden im Jahr 2013 Ausgaben in Höhe von 4.375 € verbucht.  

Im Gesamtergebnis dürfte 2013 im Gemeindewald somit ein Überschuss in Höhe von rund 28.000 € möglich sein.  

Planung für das Waldwirtschaftsjahr 2014  

Im Zusammenhang mit dem 10-jährigen Forsteinrichtungswerk wurde im Juli 2007 ein jährlicher Holzeinschlag von durchschnittlich 1.850 fm beschlossen. Der jetzt vorgelegte Kultur- und Nutzungsplan 2014 liegt mit 1.290 fm ganz bewusst wieder deutlich unter diesem Durchschnittswert. Durch die freiwillige Festlegung einer Obergrenze beim Brennholz (500 fm / Jahr) soll vor allem auch eine langfristige Sicherstellung der örtlichen Versorgung gewährleistet werden.  

Der Schwerpunkt des Holzeinschlags wird neben dem Brennholz wieder bei Fichten und Kiefern liegen. Für die Versteigerung von Eichen-Wertholz sind 60 fm (Vorjahr = 28 fm) vorgesehen.  

Die anstehenden Durchforstungsflächen werden vor allem in den Bereichen „Rötelberg“, „Mönchkeller“ sowie „Finsteres Mähdle“ liegen.  

Bei stabilen Holzpreisen sollte im Gemeindewald als Gesamtergebnis ein Überschuss in der Größenordnung von 10.000 - 12.000 € (Gesamtergebnis Vorjahr: ca. 28.000 €) möglich sein. Im kommenden Forstwirtschaftsjahr sind im Vergleich zu 2013 folgende Nutzungen vorgesehen:

                                                                                    Plan 2014                 Plan 2013 

Gesamtnutzung:                                                      1.290 fm                    1.340 fm          

davon Nadelholz (Stammholz)                                370 fm                        620 fm         
davon Laubholz (Stammholz)                                  330 fm                        160 fm         
davon Laubholz (Brennholz)                                    500 fm                        430 fm         
davon Flächenlose                                                      90 fm                         130 fm           

Die im Jahr 2012 eingeführte Obergrenze von ca. 500 fm Brennholz pro Jahr und die Festlegung einer Höchstmenge von 12 fm je Käufer hat sich aus der Sicht der Verwaltung bewährt. Auswärtige Bestellungen werden demnach erst berücksichtigt, wenn absehbar ist, dass der örtliche Bedarf gedeckt werden kann. Auf eine Preiserhöhung soll beim Brennholz in Abstimmung mit dem Forstamt verzichtet werden, so dass weiterhin folgende Preise gelten sollen:

 Brennholz
Preis 2013
inkl. MwSt.
Menge 2013
in rm / fm
 Brennschichtholz Buche / Eiche
 80,- €/rm
 23 rm
 Fallende Länge Eiche
 58,- €/fm
91 fm
 Fallende Länge Buche / Birke
 62,- €/fm
 368 fm
 Fallende Länge Nadelholz
 30,- €/fm
 39 fm

Erstmalig soll ab diesem Winter allerdings kein Brennschichtholz mehr angeboten werden. Die Nachfrage war in den letzten Jahren stark rückläufig (2013 = 23 rm) und die Aufarbeitung des Schichtholzes stellt einen großen körperlichen Aufwand für die Waldarbeiter dar. Nach Auskunft des Forstamts gibt es im Kreis Böblingen lediglich noch eine Gemeinde außer Hildrizhausen, die Brennschichtholz angeboten hat.  

Der Kulturplan 2014 sieht folgende Pflegemaßnahmen vor:  

Auf einer Fläche von 17,8 ha (Vorjahr 18 ha) soll wieder eine so genannte Jungbestandspflege durchgeführt werden. Dabei werden vor allem in den Aufforstungsflächen Konkurrenzpflanzen (zum Beispiel Birken) heraus genommen, um bessere Bedingungen für die am jeweiligen Standort vorgesehene Holzart zu bekommen. In den Jahren 2009 bis 2013 wurden bereits rund 108 ha bearbeitet. Von den hierfür anfallenden Kosten wurden rund 40 % durch Landeszuschüsse abgedeckt. Darüber hinaus sind keine nennenswerten Neu- bzw. Nachpflanzungen vorgesehen.  

Der allergrößte Teil der anstehenden Arbeiten soll wieder durch Unternehmer ausgeführt werden. Dies gilt auch für die 18 ha Jungbestandspflege. Der Holzeinschlag soll möglichst wieder anteilig durch die Firma Protzer, Nufringen , und die Firma Notter Holztransporte, Hildrizhausen, erfolgen. Die Rückearbeiten sollen wiederum anteilig an die Firmen Rolf Notter und Notter Holztransporte, beide aus Hildrizhausen, vergeben werden.

Nachdem in den Jahren 2012/2013 bei den Waldwegen bereits Ausgaben in der Größenordnung von je 5.000 € geleistet wurden, sollen auch 2014 nach den Forstarbeiten noch weitere Maßnahmen durchgeführt werden. Im Haushalt sollen hierfür 5.000 € finanziert werden.  

Abschließend wurde noch auf den als Anlage beiliegenden Auszug aus dem Kultur- und Nutzungsplan 2014 sowie auf die beiliegenden Übersichtskarten des Kommunalwalds, denen die vorgesehenen Flächen für den Holzeinschlag zu entnehmen waren, verwiesen.  

Herr Kirch ging daraufhin nochmals vertiefend auf die eher vorsichtige Kalkulation der Holzerlöse und die damit verbundene Hoffnung auf eine Verbesserung des Betriebsergebnisses, die vorgesehene Einrichtung eines Lagerplatzes am Verbindungsweg zwischen der K 1045 und der Falkentorstraße, die zukünftig vorgesehenen eher schonenden Eingriffe beim Holzeinschlag und die geplante sorgfältigere Vorgehensweise bei Harvestereinsätzen ein. Ebenso lobte er die nachhaltig betriebene Brennholzbewirtschaftung in Hildrizhausen.  

Nach der Beantwortung von Rückfragen aus der Mitte des Gemeinderat es zur geplanten Anlage eines Maschinenweges im Bereich „Rötelberg“, zur Notwendigkeit von Nachpflanzungen (die bei Bedarf erfolgen) und zur Zertifizierung der im Gemeindewald beauftragten Firmen wurde einstimmig beschlossen:  

  1. Die Gesamtnutzung im Gemeindewald wird für das Jahr 2014 auf 1.290 fm festgesetzt. Der Holzeinschlag liegt damit um 560 fm unter dem Jahresdurchschnitt der so genannten 10-jährigen Forsteinrichtung.
  2. Dem vom Kreisforstamt vorgelegten Kultur- und Nutzungsplan für den Gemeindewald 2014 wird zugestimmt.
  3. Beim Brennholz gelten die Regelungen (Gesamtmenge und Preise) des Jahres 2013 weiter. Ab 2014 soll allerdings kein Brennschichtholz mehr angeboten werden.  
Bürgermeister Schöck dankte Herrn Kirch und Herrn Kuppel anschließend für ihre Ausführungen. Zudem verwies er darauf, dass Herr Kuppel in den nächsten Wochen ein Büro im Rathaus beziehen wird.    


Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2013  

Der Vorsitzende führte aus, dass durch zwischenzeitlich eingetretene finanzielle Veränderungen seit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2013 ein Nachtragshaushaltsplan erforderlich ist.  

Der vorliegende Nachtragshaushaltsplan weist Verbesserungen auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts (VWHH) sowie Mehrausgaben aus, die im Saldo zu einer Erhöhung der Zuführung an den Vermögenshaushalt (VMHH) führen werden. Die vorliegende Planung geht von einer erfreulichen Verbesserung der positiven Zuführungsrate um 250.000 € auf nunmehr 740.000 € aus.  

Die nicht realisierten Grundstückserlöse (207.000 €) und der nicht eingeplante Grunderwerb der Backhausgasse 1 (305.000 €) können durch die genannte Erhöhung der Zuführung an den VMHH sowie durch eine höhere Rücklagenentnahme (+ 345.000 €) aufgefangen werden. Die Allgemeine Rücklage liegt damit am Jahresende noch ca. 133.000 € über dem Wert des gesetzlichen Mindestbestands (125.633 €).    

Der Sitzungsvorlage waren Anlagen beigelegt, aus denen die einzelnen Veränderungen hervorgehen und die in der Sitzung im Einzelnen erläutert wurden.  

Veränderungen des Verwaltungshaushalts:  

Das Gesamtvolumen erhöht sich um 250.000 € auf nunmehr 6.750.000 €.  

Wesentliche Änderungen auf der Einnahmenseite:  

Das Gewerbesteueraufkommen liegt derzeit um 40.000 € unter dem   Planansatz in Höhe von 500.000 €. Zum Jahresende können sich hier zwar noch Veränderungen ergeben, aber aktuell ist zumindest nicht von einer deutlichen Verbesserung des Jahresergebnisses auszugehen.  

Beim Einkommensteueranteil konnte jetzt noch die aktuelle Rate für das dritte und damit auch für das vierte Quartal abgewartet werden. Durch die Erhöhung des kommunalen Steueranteils wird der Planansatz von 1.969.000 € um 217.000 € auf nunmehr 2.186.000 € angehoben. Bei den Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich steigen die Schlüsselzuweisungen von 784.000 € auf voraussichtlich 840.000 € an. Die endgültigen Werte stehen jedoch erst Ende November fest.

Wesentliche Änderungen auf der Ausgabenseite:  

Der Großteil der Ausgabeplanansätze dürfte ausreichend kalkuliert sein.  

Bei den Personalausgaben wird es zu einem Rückgang der Gesamtkosten in der Größenordnung von 13.000 €   kommen. Es handelt sich dabei jedoch leider um keine echte Einsparung, da die Kosten für den über eine Fremdfirma angestellten Stellvertreter des Bademeisters (21.600 €) noch hinzugerechnet werden müssen. Im Rathaus ergeben sich durch einen Personalwechsel im Einwohnermeldeamt und durch eine Aufstockung des Beschäftigungsumfangs im Standesamt Mehrkosten in Höhe von 8.000 €. Im Kindergarten Schönbuchstraße müssen durch einen Personalwechsel im Reinigungsbereich und durch Erhöhungen des Personalschlüssels (aufgrund einer Erweiterung der Öffnungszeiten) noch 10.000 € nachfinanziert werden. Beim Bauhof ergeben sich Einsparungen in der Größenordnung von 11.000 €. Ursächlich waren hierfür ein längerer Krankheitsfall und der Verzicht auf die Anstellung einer Aushilfskraft.    

Durch die gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen wird sich auch die   Gewerbesteuerumlage reduzieren. Die Ausgaben werden von 77.000 € auf 46.000 € sinken, aber für das Jahr 2014 ist noch mit einer Nachzahlung in der Größenordnung von 18.500 € zu rechnen.  

Veränderungen des Vermögenshaushalts:  

Das Gesamtvolumen erhöht sich um 355.000 € auf nunmehr 1.100.000 €.  

Wesentliche Änderungen auf der Einnahmenseite:  

Nachdem der größte Teil der Sanierung in der Schönbuchhalle erst im kommenden Jahr realisiert wird, fließen die Mittel des Landeszuschusses auch erst im Jahr 2014. Der Planansatz in Höhe von 30.000 € wird daher aufgelöst.  

Der geplante Grundstücksverkauf (Herrenberger Straße 20) ist im laufenden Jahr noch nicht zustande gekommen. Somit sind auf der Einnahmenseite 207.000 € weniger zu verzeichnen - gleichzeitig erfolgte der nicht geplante Grundstückserwerb der Backhausgasse 1 in Höhe von 305.000 € (einschließlich Nebenkosten). Der Saldo von über 500.000 € kann aber durch die beschriebene Verbesserung der Zuführungsrate und durch eine Rücklagenentnahme (345.000 €) ausgeglichen werden. Die ursprünglich vorgesehene Zuführung an die Allgemeine Rücklage (100.000 €) kann dafür nicht umgesetzt werden.  

Durch die geplante Entnahme in Höhe von 345.000 € beträgt der Stand der Allgemeinen Rücklage zum Jahresende voraussichtlich noch 258.448 €. Der gesetzliche Mindestbestand der Allgemeinen Rücklage liegt bei 125.633 €.  

Wesentliche Änderungen auf der Ausgabenseite:  

Für die energetische Sanierung im Heizungsbereich der Schönbuchschule müssen zusätzlich zum Planansatz von 20.000 € noch weitere 40.000 € eingeplant werden.  

Der Planansatz für die Sanierung des Kindergartens Panoramastraße muss um 5.000 € erhöht werden. Um die defekte Abwasserleitung dieses Kindergartens zu erneuern, müssen außerdem noch 43.000 € im Nachtragshaushaltsplan finanziert werden.  

Auf der Grundlage der Kostenschätzung des Ingenieurbüros Lutz muss der Planansatz für die Sanierung der Warmwasseraufbereitung und der Duschen in der Schönbuchhalle von 80.000 € auf 125.000 € erhöht werden.

Für die umfangreichere Sanierung des Backhauses muss noch ein zusätzlicher Planansatz in Höhe von 17.000 € gebildet werden.  

Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigung (0 €) muss ebenso wie der Höchstbetrag der Kassenkredite (800.000 €) und die in der Hebesatz-Satzung festgelegten Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Grundsteuer A: 320 v.H., Grundsteuer B: 330 v.H., Gewerbesteuer: 380 v.H.) nicht verändert werden.  

Der Schuldenstand zum Jahresende 2013 beträgt für den Gemeindehaushalt 247.500 € und für die Wasserversorgung 311.000 € (davon 30.000 € als inneres Darlehen der Gemeinde und 281.000 € als Bankdarlehen). Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von insgesamt 159 €. Der Landesdurchschnitt in Gemeinden vergleichbarer Größe lag Ende 2012 bei ca. 587 €. Insofern sollten nach wie vor alle Anstrengungen unternommen werden, dass Hildrizhausen weiterhin deutlich unter diesem Wert bleibt.

Nach ergänzenden Ausführungen von Herrn Braun wurden aus der Mitte des Gemeinderat s noch Rückfragen zu den Ausgaben im Zusammenhang mit dem TAKKI-Programm, zur Entwicklung der Konzessionsabgabe und zur Personalsituation im Bauhof gestellt, die beantwortet wurden.  

Bürgermeister Schöck fasste zusammen, dass die Zahlen des vorgelegten Nachtragshaushaltsplanes insgesamt betrachtet zufrieden stellend sind, insbesondere da sowohl die aktuellen Vorhaben finanziert werden können als auch ungeplante erforderliche Maßnahmen gut darstellbar sind. 

Im Anschluss daran wurde die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 einstimmig beschlossen.

Diese wird im Nachrichtenblatt veröffentlicht und anschließend zur Einsichtnahme ausgelegt werden, sobald die Gesetzmäßigkeit vom Landratsamt Böblingen als Rechtsaufsichtsbehörde bestätigt ist.  

Der Vorsitzende dankte Herrn Braun und seinem Team abschließend für die in diesem Zusammenhang geleistete Arbeit.    


Bericht zum Angebot „wellcome auf der Schönbuchlichtung“ und Beratung zur weiteren Mitfinanzierung durch die Gemeinde  

Bürgermeister Schöck erinnerte zunächst daran, dass in der Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2011 nach einer ausführlichen Präsentation die Inhalte und Zielsetzungen des Angebotes „wellcome - Praktische Hilfe für Familien nach der Geburt“ zustimmend zur Kenntnis genommen wurden. Zudem wurde beschlossen, dass sich die Gemeinde Hildrizhausen an der Finanzierung der Kosten für dieses Angebot auf der Schönbuchlichtung mit einem Betrag in Höhe von 500 € jährlich (beginnend im Jahr 2011 und zunächst befristet auf drei Jahre) beteiligt. Auf die damaligen Ausführungen und Beratungen wurde daher zunächst verwiesen.  

Darüber hinaus können weitere Informationen zu diesem schon über 10 Jahre lang im ganzen Bundesgebiet umgesetzten und breit gefächerten Hilfsangebot, das sich an Familien wendet, die nach der Geburt eines Kindes aus den unterschiedlichsten Gründen für einen begrenzten Zeitraum Unterstützung benötigen, der Internetseite www.wellcome-on line.de entnommen werden. Ende November nimmt im Übrigen das bundesweit 250. wellcome-Team seine Arbeit auf.  

Nachdem die genannte Befristung Ende 2013 ausläuft, ist in den Gemeinden, die dieses Angebot finanziell mittragen, über die weitere Mitfinanzierung zu entscheiden. In Holzgerlingen, Schönaich und Weil im Schönbuch ist hierzu bereits eine positive Entscheidung erfolgt. In Altdorf und Hildrizhausen steht eine solche noch aus.  

Als Grundlage für diese zu treffende Entscheidung war der Jahresbericht 2012 zum Angebot „wellcome auf der Schönbuchlichtung“ der Vorlage als Anlage beigelegt, der in der Sitzung erläutert wurde.  

Ergänzend wurde hierzu erwähnt, dass im Jahr 2011 in Hildrizhausen drei Einsätze zu verzeichnen waren und derzeit eine zweite Anfrage nach Unterstützung aus Hildrizhausen im aktuellen Jahr bearbeitet wird. Eine Mutter aus Hildrizhausen, die vor zwei Jahren dieses Angebot in Anspruch genommen hat, leitet zwischenzeitlich erfreulicherweise selbst eine Krabbelgruppe, nachdem sie einen entsprechenden Kurs durchlaufen hat.  

Um dieses Angebot publik zu machen, wird zudem in den Nachrichtenblättern und in der Presse regelmäßig Öffentlichkeitsarbeit betrieben.  

Trotz der Tatsache, dass die Einsatzzahlen sowohl gemeindebezogen als auch schönbuchweit überschaubar sind, verbergen sich hinter jedem Einzelfall entsprechende Schicksale und Bedürftigkeiten, denen durch „wellcome auf der Schönbuchlichtung“ die dringend notwendigen Hilfen angeboten werden können.  

Im Ergebnis hat sich dieses Angebot aus der Sicht der Verwaltung somit in unserer Raumschaft sehr gut etabliert, so dass eine Fortführung sinnvoll und angebracht ist und deshalb empfohlen wurde.  

Es wurde daher vorgeschlagen, dass sich die Gemeinde Hildrizhausen auch weiterhin und bis auf weiteres mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 500 € an der Finanzierung dieses Angebotes beteiligt.  

Nach der Beantwortung einer Rückfrage insbesondere zum Einzugsgebiet der ehrenamtlichen Helferinnen und zu den Einsatzorten sowie der Bekräftigung, dass dieses niederschwellige und gut vernetzte Angebot notwendig ist, wurde einstimmig beschlossen:  
  1. Der Jahresbericht 2012 zum Angebot „wellcome auf der Schönbuchlichtung“ und die ergänzenden Ausführungen hierzu werden zur Kenntnis genommen.
  2. Die Gemeinde Hildrizhausen beteiligt sich auch weiterhin und bis auf weiteres mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 500 € an der Finanzierung dieses Angebotes.    

Verschiedenes – Bekanntgaben – Anfragen  

Der Vorsitzende gab den in der nichtöffentlichen Sitzung am 15. Oktober 2013 gefassten Beschluss bekannt.  

Im Anschluss daran wurde aus der Mitte des Gemeinderat es angeregt, im Nachrichtenblatt nochmals auf die aktuell umgesetzte Aufhebung der Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Zeppelin- / Bergstraße hinzuweisen, was von der Verwaltung zugesagt wurde.