normale Schriftgrere Schriftkleinere Schrift
Gemeinde Hildrizhausen
Asiatischer Laubholybockkaefer

 ALB Informationen

Bundestagswahl 2017

Wahlergebnis
Bundestagswahl 2017  width=aus Hildrizhausen anzeigen

Ortsplan

Ortsplan
zum aktuellen Notdienstkalender  Notdienstkalender

Öffnungszeiten

Montag-Freitag:
09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag:
16.30 Uhr - 18.30 Uhr
und nach telefonischer
Vereinbarung

Kontakt

Rathaus Hildrizhausen
Herrenberger Straße 13
71157 Hildrizhausen
Fon: 07034 / 9387-0
Fax: 07034 / 9387-40

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 27. Januar 2015


Fragestunde

Im Rahmen der Fragestunde wurde von den anwesenden Zuhörern keine Frage gestellt.


Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 sowie des Wirtschaftsplanes 2015 für die Wasserversorgung

Bürgermeister Schöck wies zunächst darauf hin, dass den Mitgliedern des Gemeinderates ein Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015 vorgelegt wurde.

Der Vermögenshaushalt (VMHH), das Investitionsprogramm bis 2018 sowie der Wirtschaftsplan der Wasserversorgung wurden bereits in der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2014 vorberaten. Seither haben sich zu den Jahren 2015 bis 2018 keine Änderungen mehr ergeben, lediglich die Haushaltsausgabereste aus dem Jahr 2014 haben sich noch geringfügig verändert, nachdem der Jahreswechsel mittlerweile vollzogen ist.

Die Finanzplanung der Jahre 2014 - 2018 sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von insgesamt gut 37,6 Mio. € (Vorjahresplanung = 36,2 Mio. €) vor. Dabei entfallen auf das Investitionsprogramm vermögenswirksame Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3,125 Mio. €, die möglicherweise nicht ganz ohne Kreditaufnahmen finanziert werden können. Im Jahr 2016 ist derzeit eine Darlehensaufnahme in Höhe von 265.000 € vorgesehen. Im Vorjahr lag die Investitionssumme bei knapp 3,0 Mio. €, mit einem Kreditanteil in Höhe von 205.000 €.
 
Der Verwaltungshaushalt (VWHH) 2015 weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 6.950.000 € aus und liegt somit um 370.000 € über den Werten des  Haushaltsplanes 2014 (Anmerkung: beim Nachtragshaushaltsplan 2014 lag das Volumen des VWHH bei 6.890.000 €). Die vorliegende Finanzplanung geht von einer weiterhin stabilen Entwicklung der Haushaltslage in den kommenden Jahren aus. Sowohl die Steuereinnahmen als auch die Werte des kommunalen Finanzausgleichs wurden konstant oder mit leicht steigendem Trend eingeplant. Bei der Gewerbesteuer wurde der Planansatz auf Grund der stabilen Einnahmen des Jahres 2014 auf 500.000 € (bisherige Planung  = 400.000 €) erhöht. Im Jahr 2012 lag die Jahressumme noch bei knapp 780.000 €.

Die Entwicklung der Einkommensteuer ist zwar mittelfristig immer nur sehr schwer vorhersehbar, aber aus der Sicht der Verwaltung wäre ein stabiler Landesanteil in Höhe von rund 5,3 bis 5,6 Milliarden € (das entspricht einem Gemeindeanteil in Höhe von ungefähr 2,3 Mio. €) bereits positiv. Die Landesregierung geht im Haushaltserlass 2015 von einer weiterhin deutlichen  Steigerung von 11 % (gegenüber dem Jahr 2015) bis zum Jahr 2018 aus. Der Entwurf der Verwaltung sieht hier in den Jahren 2016 - 2018 vorsichtigere Werte vor. Für eine Steigerung wie im Haushaltserlass 2015 prognostiziert gibt es aktuell noch zu viele Unwägbarkeiten (Konjunkturentwicklung, Euro-Krise usw.), so dass die allzu positiven Werte eher mit Vorsicht betrachtet werden sollten.  

Bei den Einwohnerzahlen gibt es derzeit noch keine aktuellen Zahlen für das Jahr 2014. Allerdings sollte durch das Gustav-Fischer-Stift sowie durch den Bezug mehrerer Neubauten wieder eine Verbesserung eintreten. Die eigene Fortschreibung des Einwohnermeldeamtes ergab im Jahr 2014 jedenfalls einen Zuwachs von knapp 100 Einwohnerinnen und Einwohnern.   

Die Bundes- und Landeszuschüsse für Kindergärten und Kinderkrippen wurden im Jahr 2015 mit reduzierten Werten berechnet. Gegenüber dem Vorjahr sinken die Einnahmen in diesem Bereich um 12.000 € auf 302.000 € ab. In der mittelfristigen Planung wurden wieder etwas höhere Werte in der Größenordnung von 320.000 € eingestellt, da man unter Umständen mit Verbesserungen bei den Berechnungsgrundlagen rechnen kann.

Der Kreistag hat die Kreisumlage 2015 mittlerweile mit einem Hebesatz von
39,0 % beschlossen. Im Vorjahr lag er ebenfalls bei 39,0 %. Durch die in Hildrizhausen gestiegene maßgebliche Steuerkraftsumme aus dem Jahr 2013 liegt der absolute Wert für 2015 somit bei 1.431.000 € gegenüber 1.403.000 € im Jahr 2014. Für die Folgejahre sind Prognosen über die Höhe der Kreisumlage sehr schwierig, da der Verlauf vor allem von der Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens im Landkreis (zum Beispiel der Firmen Porsche in Weissach und Daimler in Sindelfingen) und somit der landkreisweiten Steuerkraftsumme entscheidend abhängt. Weitere Unsicherheiten bestehen außerdem noch in der Entwicklung der Krankenhauslandschaft im Landkreis Böblingen.
 
Die Energiekosten haben sich im Gas- und Heizölbereich in den letzten beiden Jahren eher verringert. Beim Strom gelten die Preise der Bündelausschreibung des Gemeindetags Baden-Württemberg für 2015 weiter. Im Bereich der Straßenbeleuchtung kommt es durch den Einsatz von LED-Leuchten zu sinkenden Ausgaben.

Auf der Ausgabenseite steigen die Personalausgaben mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1.879.000 € gegenüber dem Vorjahr (Summe Nachtragshaushaltsplan) um 129.300 € an. Dieser Anstieg um 7,4 % ist neben der allgemeinen Tarifsteigerung vor allem auf die zusätzliche Beamtenstelle im Rathaus und Personalanpassungen im Kindergartenbereich (zum Beispiel ganzjährig eine 2. Kinderkrippe sowie Ausbau der Öffnungszeiten) zurückzuführen. Für die Jahre 2016 - 2018 sind weitere Personalkostensteigerungen in Höhe von jährlich bis zu 45.000 € geplant. Das entspricht allerdings einer Erhöhung von lediglich 2,5 % pro Jahr.  

Die Zuführungsraten des VWHH an den VMHH betragen voraussichtlich:
        
Haushaltsjahr 2008        =        +    1.176.000 €
Haushaltsjahr 2009        =        +    356.000 €
Haushaltsjahr 2010        =        +    176.000 €
Haushaltsjahr 2011        =        +    387.000 €
Haushaltsjahr 2012        =        +    1.072.000 €
Haushaltsjahr 2013        =        +    929.000 €
Haushaltsjahr 2014        =        +    600.000 €
Haushaltsjahr 2015        =        +    400.000 €
Haushaltsjahr 2016        =        +    330.000 €
Haushaltsjahr 2017        =        +    180.000 €
Haushaltsjahr 2018        =        +    190.000 €
            
Durch steigende Personalkosten und vor allem auch durch die weiter ansteigende Kreisumlage werden die Zuführungsraten in den Folgejahren wieder deutlich niedriger ausfallen. Im Gemeindehaushalt ist daher eine Kreditaufnahme vorgesehen. Möglicherweise kann darauf aber durch eintretende Verbesserungen bei der Einkommensteuer oder beim Finanzausgleich auch verzichtet werden. Daher ist für diese „planerische“ Kreditaufnahme derzeit auch noch keine Tilgungsleistung im Haushaltsplan vorgesehen. Die Summe der Tilgungen von 2014 - 2018 beträgt 75.000 €. Der Schuldenstand des Gemeindehaushalts könnte somit zum 31. Dezember 2018 wieder auf 172.500 € reduziert werden. Neben den Zuführungsraten stehen im Jahr 2015 (8.000 €) und 2016 (80.000 €) auch noch Rücklagenentnahmen zum Haushaltsausgleich zur Verfügung. Als Grundstückserlös sind im Jahr 2015 noch 21.000 € für eine Teilfläche an der Ecke Herrenberger Straße / Steinhauweg eingeplant. Außerdem sind 2015 und 2016 noch Erlöse (insgesamt 300.000 €) und Ausgaben (250.000 €) für die Realisierung des Schuppengebiets im Gewann „Gehrnäcker“ vorgesehen. In den Jahren 2017 und 2018 sind zudem je 200.000 € Zuschussmittel aus dem Landessanierungsprogramm eingestellt.

Im VMHH 2015 ff. werden finanzielle Mittel für die wichtigsten, im Folgenden aufgeführten Projekte bereitgestellt: für den Umbau und die Modernisierung des Rathauses sowie die Einrichtung eines Bürgerbüros sind zusätzlich 430.000 € eingeplant. Zur Sanierung der Außenfassade des Altbaus der Schönbuchschule sind 2015 weitere 100.000 € finanziert. Im Freibadbereich stehen bis zum Jahr 2018 insgesamt 210.000 € für die Sanierung der dortigen Anlagen zur Verfügung. Zur Finanzierung der Investitionen im Bereich der Kläranlage werden von 2015 bis 2018 insgesamt 200.000 € eingeplant. Für Kanalsanierungen sind bis 2018 noch weitere 200.000 € in Form von Planansätzen aufgeführt.

Im Detail wurden alle im VMHH finanzierten Maßnahmen bereits in der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2014 erläutert und beschlossen.

Der Stand der Allgemeinen Rücklage, der zum 01. Januar 2015 voraussichtlich rund 230.000 € beträgt, wird durch die geplanten Entnahmen (88.000 €) in den Jahren 2015 und 2016 nahezu auf den gesetzlichen Mindestbestand reduziert. Die Kassenlage hat sich in den letzten beiden Jahren wieder leicht verbessert, da im VMHH mehrere Maßnahmen vorfinanziert wurden und somit entsprechende Haushaltsausgabereste gebildet werden konnten.

Der Erfolgsplan der Wasserversorgung sieht 2015 ein ausgeglichenes Jahresergebnis ohne Gewinn vor.  Die Erträge und Aufwendungen belaufen sich dabei auf je 245.000 € (2014 = 250.000 €). Im Vermögensplan 2014 sind nach dem Abschluss eines Großteils der wichtigsten Sanierungsvorhaben erstmalig nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel für Baumaßnahmen und für Tilgungen verplant. Bei einem Gesamtvolumen in Höhe von 105.000 € sind somit lediglich 72.000 € konkreten Ausgaben zugeordnet. Für Kredittilgungen sind dabei 24.000 € eingeplant, so dass der Schuldenstand im Bereich der Wasserversorgung zum 31. Dezember 2015 voraussichtlich 199.000 € betragen wird.

Zusammenfassend, so der Vorsitzende, kann mit dem aktuellen Haushaltsplan ein einigermaßen zufrieden stellendes Zahlenwerk vorgelegt werden, obwohl festgestellt werden muss, dass die finanziellen Spielräume enger werden. Insofern sollten finanzielle Verbesserungen nach wie vor zur Aufstockung der Allgemeinen Rücklage verwendet werden.

Herr Braun ergänzte anschließend diese Ausführungen und stellte dem Gemeinderat den Stellenplan, die Sammelnachweise zu Personalausgaben, Bewirtschaftungskosten und Geschäftsausgaben sowie die Übersichten zu Verpflichtungsermächtigungen, Rücklagen und Schulden dar. Ebenso wurden die inneren Verrechnungen, die kalkulatorischen Kosten sowie die Berechnung der voraussichtlichen Finanzzuweisungen vorgestellt und erläutert. In diesem Zusammenhang wurde zudem die Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabepositionen in den vergangenen zehn Jahren sowie deren absehbare Entwicklung bis 2018 näher beleuchtet. Dabei wurde deutlich, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Ausgaben entwickeln. Insbesondere stellte Herr Braun im Anschluss die veränderten Planansätze des Verwaltungshaushaltes in den einzelnen Unterabschnitten ausführlich dar. Zudem erläuterte er Überlegungen, im Zusammenhang mit der nächsten Kalkulation im Bereich der Wasserversorgung eine Grundgebühr einzuführen. Darüber hinaus wurden die in diesem Zusammenhang auftretenden Fragen des Gremiums beantwortet.

Der Gemeinderat hat im Anschluss daran ohne weitere Aussprache einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan sowie den Wirtschaftsplan der Wasserversorgung für das Jahr 2015 beschlossen.

Die entsprechende Veröffentlichung der Haushaltssatzung erfolgt nach der Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Landratsamt Böblingen.

Bürgermeister Schöck dankte Herrn Braun und seinem Team abschließend für seine anschaulichen Erläuterungen und für die Erstellung des Haushaltsplanes, die immer mit einem sehr großen Aufwand verbunden ist.


Ergebnisse der Verkehrszählungen auf der L 1184 und auf der K 1000 im November und Dezember 2014

Der Vorsitzende erläuterte zunächst, dass die Verwaltung auf der Grundlage eines fortlaufenden Auftrages aus der Gemeindeentwicklung 2030 die aktuellen Verkehrszahlen auf den Durchgangsstraßen im Ortsgebiet ermittelt hat.
Die letzten Verkehrserhebungen bzw. Verkehrszählungen wurden in den Jahren 1999, 2003 und 2011/2012 durchgeführt. Da zwischenzeitlich der dreispurige Ausbau der Autobahn A 81 abgeschlossen ist und der weitere Ausbau der Bundesstraße B 464 an der Altdorfer Kreuzung bevorsteht, bilden die aktuell ermittelten Zahlen eine gute Grundlage, um die Auswirkungen der abgeschlossenen sowie der anstehenden regionalen straßenbaulichen Maßnahmen auf die Entwicklung des innerörtlichen Verkehrsaufkommens anhand von Vergleichswerten der Zählungen der Vorjahre bewerten und beurteilen zu können.

Die Messungen wurden mit demselben Gerät vorgenommen wie schon bei der Verkehrszählung 2011/2012. Dabei handelt es sich um das maschinelle Verkehrsmessgerät Viacount II der Firma Viatraffic. Das Gerät befindet sich im gemeinsamen Eigentum mit den umliegenden Gemeinden Altdorf, Schönaich und Weil im Schönbuch sowie mit der Stadt Holzgerlingen.

Viacount

Das Verkehrszählgerät wird am Fahrbahnrand (an Lichtmasten oder Straßenschildern) montiert und registriert durch eine Radarmessung Anzahl, Geschwindigkeit und Fahrzeugtyp (Lastzug, LKW, Transporter, PKW, Kleinwagen/Zweirad) der vorbeifahrenden Fahrzeuge. Im Ergebnis erhält man dadurch neutral ermittelte sowie zuverlässige Verkehrszahlen.

Die Messungen wurden im Zeitraum vom 04. November 2014 bis zum
19. Dezember 2014 - und somit ganz bewusst außerhalb von Schulferienzeiten - durchgeführt.

Herr Zimmermann ergänzte, dass die Verkehrszählungen an allen Standorten über mehrere Tage erfolgten, teilweise sogar bis zu einer Woche. Dabei konnte festgestellt werden, dass sich das tägliche Verkehrsaufkommen sowohl bezüglich der absoluten Zahlen sowie auch hinsichtlich der Aufteilung in die einzelnen Fahrzeuggruppen teilweise stark unterscheidet. Anhand dieser Langzeitmessungen konnten somit besonders aussagekräftige und repräsentative Ergebnisse ermittelt werden.

Die Zuordnung der Fahrzeuge in Größenklassen erfolgt anhand der durch das Zählgerät ermittelten Fahrzeuglänge. Daher kann es technisch bedingt zu geringfügigen Fehlzuordnungen kommen. So kann ein sehr großer PKW bereits den Transportern zugeordnet werden, ein Smart als Zweirad oder ein kurzer LKW als Transporter registriert werden. Nach Herstellerangabe liegen mögliche Fehlzuordnungen jedoch im Bereich von unter 5 % und sind somit vernachlässigbar.

Auf der Grundlage der gewonnenen Daten können neben den reinen Erfassungszahlen auch einige grundsätzliche Auswertungen und Interpretationen vorgenommen werden:

1. Verkehrsaufkommen insgesamt

Folgende Zahlenvergleiche können gemacht werden:

Verkehrsaufkommen

Gesamtuebersicht

Die Auswertung der vorliegenden Zahlen zeigt, dass die Verkehrsbelastung an der Altdorfer Straße im Vergleich zur letzten Messung im Jahr 2011/2012 um ca. 10 % gesunken ist. In der Herrenberger Straße fiel der Rückgang der Fahrzeugzahlen mit ca. 28 % noch deutlich stärker aus.
Diese sehr erfreuliche, deutliche Verminderung des Verkehrsaufkommens dürfte sehr wahrscheinlich auf die Fertigstellung des Ausbaus der Autobahn A 81 zurückzuführen sein, da sich der Ausweichverkehr vor und während der Bauphase auf diesen Strecken am stärksten ausgewirkt haben dürfte.

An der Ehninger Straße können insgesamt nur geringfügige Veränderungen festgestellt werden, mit leicht rückläufiger Tendenz.

Als Anlage waren neben einer anschaulichen Übersicht des Verkehrsaufkommens an allen Messstellen beispielhaft Schaubilder von drei Messstellen beigefügt, denen das Verkehrsaufkommen detailliert entnommen werden kann. Dabei handelte es sich um den Ausdruck einer sechstägigen Messung in der Herrenberger Straße „ortseinwärts“ und um den Ausdruck einer jeweils eintägigen Messung in der Ehninger Straße „ortseinwärts“ sowie in der Altdorfer Straße „ortsauswärts“, denen die jeweiligen Spezifika zu entnehmen waren.

2. Verkehrsverteilung im Tagesverlauf

Die Verlaufsdaten zeigen praktisch dieselben Ergebnisse wie bei den Messungen in den Jahren 2003 und 2011/2012:

Verkehrsverlauf

Die Zeiträume mit den hohen Belastungen spiegeln den Berufsverkehr deutlich wieder.

3. Anteile Schwerlastverkehr

Der Anteil des Schwerlastverkehrs liegt aktuell bei ca. 3 - 8 % und durchschnittlich bei knapp 6 %, das entspricht den Werten der Messungen aus dem Jahr 2011/2012. Dabei kann festgestellt werden, dass der Schwerlastanteil an der Herrenberger Straße mit ca. 3 - 4 % sehr gering ausfällt und im Bereich der Altdorfer Straße und der Ehninger Straße mit ca. 5 - 8 % etwas höher liegt.
Der ein- und ausfahrende Verkehr des Gewerbegebiets in Richtung Ehningen wurde bei den Messung

4. Geschwindigkeiten

Geschwindigkeiten

Geschwindigkeiten 2

- Herrenberger Straße:

An der Herrenberger Straße wurde im Bereich der Fußgängerampel (zwischen Kreisverkehr und Ehninger Straße) gemessen. In Fahrtrichtung „ortseinwärts“ fahren mehr als 99 % der Verkehrsteilnehmer langsamer als 50 km/h. Die höchste gemessene Geschwindigkeit während des Aufzeichnungszeitraums von sechs Tagen lag bei 63 km/h. Der Kreisverkehr erfüllt damit seine Aufgabe als Tempobremse am Ortseingang sehr gut.
Bei den Messungen in Fahrtrichtung „ortsauswärts“ sind 6,9 % der Verkehrsteilnehmer während des Aufzeichnungszeitraums von sechs Tagen schneller als 50 km/h gefahren. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 71 km/h.

- Herrenberger Straße / Ortsmitte (in Fahrtrichtung Herrenberg):

Direkt am Rathaus fahren mehr als 96 % der Verkehrsteilnehmer langsamer als
50 km/h. Der lebhafte Betrieb im Ortszentrum, die kleine Schikane an der Kreuzung Herrenberger Straße / Tübinger Straße und die Fußgängerampeln erweisen sich hier als wirkungsvolle geschwindigkeitsregulierende Elemente.

- Ehninger Straße:

An der Ehninger Straße wurde während der Messungen am Fußgängerüberweg beim „Alten Forsthaus“ in beiden Fahrtrichtungen lediglich von ca. 1 % der Verkehrsteilnehmer die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritten. Dabei lagen auch die zu schnell gefahrenen Geschwindigkeiten im Bereich von nur wenigen km/h.
Aufgrund des kurvigen Straßenverlaufs kann dieser Bereich kaum mit höheren Geschwindigkeiten durchfahren werden. Bei der Messung im Jahr 2011/2012 waren die gemessenen Geschwindigkeiten in diesem Bereich noch höher.

- Altdorfer Straße / Tankstelle:

Im Bereich der Tankstelle fuhren in Fahrtrichtung „ortsauswärts“ lediglich ca. 3,4 % der Fahrzeuge schneller als die erlaubten 50 km/h. In Fahrtrichtung „ortseinwärts“ wurden bei ca. 7,4 % der Fahrzeuge überhöhte Geschwindigkeiten registriert, wobei die Geschwindigkeitsübertretungen auch hier größtenteils im Bereich von nur wenigen km/h lagen.
Durch ein- und ausfahrende Fahrzeuge an der Tankstelle und die im Jahr 2004 eingerichtete Fußgängerampel kommt es regelmäßig zu abbremsenden Fahrzeugen, die zu einer Verlangsamung des Verkehrs führen.
Die gemessenen Geschwindigkeiten belegen eine deutliche Verbesserung im Vergleich zu den letzten Messungen aus dem Jahr 2011/2012, als in diesem Bereich speziell in Fahrtrichtung „ortseinwärts“ noch rund 22 % der Fahrzeuge schneller als 50 km/h gefahren sind.

Die Auswertung der aktuellen Unfallstatistik der Polizei zeigt keine markanten Unfallschwerpunkte in Hildrizhausen auf. Allgemein sind die Unfallzahlen auf einem sehr niedrigen Niveau, von ein paar Auffahrunfällen abgesehen ist in den letzten Jahren wenig vorgefallen.

5. Fazit

Bürgermeister Schöck betonte, dass die Gesamtzahlen der Fahrzeuge trotz des erfreulichen Rückgangs des innerörtlichen Verkehrsaufkommens noch immer eine erhebliche Belastung insbesondere für die Anwohner der Durchgangsstraßen darstellen. Im Bereich der Altdorfer Straße liegen an Wochentagen die Gesamtzahlen (in beide Fahrtrichtungen zusammen) nach wie vor bei mehr als 10.000 Fahrzeugen pro Tag.

Bekanntlich handelt es sich bei der Altdorfer Straße / Herrenberger Straße um eine Landesstraße (L 1184), die nach dem Straßengesetz eine überörtliche Funktion zu erfüllen hat. Entsprechende Versuche, durch verschiedene Maßnahmen wie einer zeitlichen Gewichtsbeschränkung oder einer abschnittsweisen Geschwindigkeitsbeschränkung die Durchfahrt unattraktiv zu gestalten und damit eine Verkehrsentlastung herbeizuführen, sind in der Vergangenheit bekanntlich zwar mehrfach (zum Teil auch gemeinsam mit der Gemeinde Altdorf) angestoßen worden, wurden jedoch jeweils nicht genehmigt.

Im Rahmen der Gemeindeentwicklung 2030 wurde bekanntlich dennoch als mittel- bis langfristiges Impulsprojekt die Beruhigung der Ortsdurchfahrt durch ein zu erarbeitendes Gestaltungs- bzw. Maßnahmenkonzept ausdrücklich dokumentiert. Dabei spielen auch die bereits genannten Einzelmaßnahmen eine Rolle, die im kontinuierlichen, intensiven Dialog der Verwaltung mit Kreis und Land nach wie vor eine wichtige Zielvorgabe bilden.

Darüber hinaus verfolgt die Gemeinde das strategische Ziel, langfristig durch großräumige Lenkung der überörtlichen Verkehrsströme eine Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt in Form von Durchgangsverkehr zu erreichen. Ein gewisses Maß an Ziel- und Quellverkehr wird jedoch dauerhaft auf den Hauptstraßen zu verzeichnen sein.

Die vorliegenden Messergebnisse sind jedenfalls eine wichtige Entscheidungs- und Argumentationsgrundlage für die weiteren diesbezüglichen Überlegungen und möglichen verkehrsregulierenden Maßnahmen.

Nach der Beantwortung einer Rückfrage zu den grundsätzlich gegebenen Möglichkeiten, einschränkende Maßnahmen auf einer Landesstraße genehmigt zu bekommen, die sehr eingeschränkt sind, wurden die Ergebnisse der Verkehrszählungen auf der L 1184 und auf der K 1000 im November und Dezember 2014 zur Kenntnis genommen.


Annahme von Spenden in der Zeit von Juli bis Dezember 2014

Der Vorsitzende erinnerte daran, dass in der Gemeinderatssitzung am 01. August 2006 die Gründe für die Änderung der Gemeindeordnung (GemO) in Bezug auf die Annahme von Spenden sowie deren Hintergründe bereits erläutert wurden und eine neue Regelung diesbezüglich beschlossen wurde. Es wurde deshalb zunächst auf die damaligen Ausführungen verwiesen.

Die Gemeinde muss der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Böblingen jährlich einen Spendenbericht vorlegen. Dieser Bericht dient der von der Rechtsprechung geforderten Transparenz und trägt zu einer erhöhten Rechtssicherheit bei. Daher wird bekanntlich halbjährlich über die eingegangenen Spenden beschlossen.

Konkret hat die Gemeinde, vertreten durch Bürgermeister Schöck, im Zeitraum zwischen Juli und Dezember 2014 zehn Spenden (teilweise auch zusammen gefasst) entgegen genommen.

Vier dieser Spenden übersteigen den Wert von 100,00 € nicht. Diese wurden deshalb in der als Anlage beigefügten Sammelaufstellung aufgeführt und sollten in dieser Form auch vom Gemeinderat angenommen werden.

Sechs weitere Spenden übersteigen die Bagatellgrenze in Höhe von 100,00 €. Bürgermeister Schöck hat diese Spenden deshalb lediglich unter dem Vorbehalt eines Gemeinderatsbeschlusses zur Annahme dieser Spenden entgegen genommen. Erst nach der Annahme durch den Gemeinderat wird hierfür, wenn gewünscht, eine Spendenbescheinigung ausgestellt.

Der Gemeinderat hatte daher im Einzelfall über die Annahme folgender Geldspenden zu entscheiden:

Für das Backhaus gingen von Privatpersonen Spenden in Höhe von 140,00 € und 200,00 € ein.

Eine Privatperson spendete dem Kindergarten „In der Schule“ 160,00 €.

Drei weitere der eingegangenen Spenden schließlich sind die Erlöse der Weihnachtsmarktstände der einzelnen Kindergärten. Erlöst wurden durch die Eltern der Kindergartenkinder für den Kindergarten „Panoramastraße“ 700,00 €, für den Kindergarten „In der Schule“ 729,10 € und für den Kindergarten und die Kinderkrippe „Schönbuchstraße“ 650,00 €. Dieser Erlös wird in der Regel zur Anschaffung von Spielgeräten und sonstigen Utensilien für den Kindergartenbetrieb verwendet.

Es wurde in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich allen Spenderinnen und Spendern herzlich für die Unterstützung der gemeindlichen Aufgaben durch ihre Spenden gedankt.

Der Gemeinderat beschloss im Anschluss daran ohne weitere Aussprache einstimmig  über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum von Juli bis Dezember 2014:

  1. Die Annahme der in der Anlage als Sammelaufstellung aufgeführten vier Sach- und Geldspenden mit einem Wert oder Betrag in Höhe von jeweils unter 100,00 € wird beschlossen.

  2. Die Annahme der sechs in der Anlage aufgeführten Sach- und Geldspenden mit einem Betrag in Höhe von 140,00 €, 160,00 €, 200,00 €, 650,00 €, 700,00 € und 729,10 € - also jeweils zwischen 100,00 € und 5.000,00 € - wird jeweils einzeln beschlossen.

Bausachen:
- Betrieb einer Heilpraktiker-Praxis in einer bestehenden Wohneinheit im 2. Obergeschoss (Nutzungsänderung), Hohenneuffenstraße 10

Nachdem bei diesem Vorhaben alle Festsetzungen des Bebauungsplanes „Höhe“ eingehalten sind, hat der Gemeinderat die Ausführungen hierzu lediglich zustimmend zur Kenntnis genommen.

- Neubau von drei Doppelcarports, Tannenstraße 8
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB in Verbindung mit § 34 BauGB zu diesem Vorhaben wurde einstimmig erteilt.

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude, Hanns-Klemm-Straße 6 (Bauvoranfrage)
- Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garagen, Robert-Bosch-Straße 6 (Nachtragsbaugesuch)

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 in Verbindung mit § 31 BauGB zu den jeweils notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen der Bebauungspläne „Brühl/Elwer - Teil I“ und „Brühl/Elwer II“ wurde jeweils einstimmig erteilt.


Verschiedenes – Bekanntgaben – Anfragen

Der Vorsitzende gab den in der nichtöffentlichen Sitzung am 16. Dezember 2014 gefassten Beschluss bekannt.

Im Anschluss daran trug er die stabile Nutzungsstatistik für den Bürgersaal im Alten Forsthaus und für den Schönbuchsaal vor. Demnach wurde der Bürgersaal ohne Berücksichtigung von Nutzungen durch die Gemeinde insgesamt 16 Mal gebucht, davon 11 Mal für Privatveranstaltungen. Beim Schönbuchsaal waren neben der regelmäßigen Belegung durch die Schönbuchschule, die Kindergärten und die Vereine sowie ohne Berücksichtigung von Nutzungen durch die Gemeinde insgesamt 18 Buchungen zu verzeichnen, davon 3 Privatveranstaltungen. Somit kann nach wie vor von einer guten Auslastung beider Räumlichkeiten gesprochen werden.

Bürgermeister Schöck informierte abschließend noch darüber, dass in der Vergangenheit bei der Gemeindeverwaltung vereinzelt Anfragen aus der Bürgerschaft in Bezug auf die Verfügbarkeit von VDSL (umgangssprachlich „schnelles Internet“) in Hildrizhausen eingegangen sind. Auf Nachfrage bei der Deutschen Telekom AG wurde nunmehr erfreulicherweise mitgeteilt, dass voraussichtlich bis zum Jahresende 2015 ein diesbezüglicher Ausbau erfolgen soll. Demnach soll ausgehend von den beiden Standorten von so genannten Outdoor-DSLAMS in der Ehninger Straße und in der Zeppelinstraße eine Leistung von 50 MB pro Sekunde gegenüber seither 16 MB pro Sekunde (jeweils abfallend mit zunehmender Entfernung vom jeweiligen Standort) und somit ungefähr die dreifache Geschwindigkeit verfügbar sein.