normale Schriftgrere Schriftkleinere Schrift
Gemeinde Hildrizhausen
Asiatischer Laubholybockkaefer

 ALB Informationen

Ortsplan

Ortsplan
zum aktuellen Notdienstkalender  Notdienstkalender

Öffnungszeiten

Montag-Freitag:
09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag:
16.30 Uhr - 18.30 Uhr
und nach telefonischer
Vereinbarung

Kontakt

Rathaus Hildrizhausen
Herrenberger Straße 13
71157 Hildrizhausen
Fon: 07034 / 9387-0
Fax: 07034 / 9387-40

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2016


Fragestunde

Im Rahmen der Fragestunde wurde von den anwesenden Zuhörern keine Frage gestellt.


Freibadabrechnung 2016

Bürgermeister Schöck erläuterte, dass das Freibad in der Badesaison 2016 an 128 Tagen (Vorjahr: 128 Tage) geöffnet war. Nach den täglichen Schätzungen des Bademeisters haben ca. 30.000 Badegäste das Freibad besucht. Die Besucherzahl des Vorjahres lag bei rund 36.000 Badegästen. Dieser deutliche Rückgang ist vor allem auf das schlechte Wetter im Mai und im Juni zurückzuführen.

Der Kostendeckungsgrad (ohne kalkulatorische Kosten) hat sich demnach mit
36 % gegenüber dem Vorjahr (37 %) um 1 % verschlechtert. Der von der Gemeinde zu tragende Abmangel beträgt ohne kalkulatorische Kosten 87.300 € (Vorjahr: 92.100 €). Die Netto-Einnahmen betragen 48.800 € (2015: 53.300 €) und liegen somit um 4.500 € unter dem Vorjahresergebnis. Dieser Rückgang ist sicherlich ebenso auf das schlechte Wetter zurückzuführen.

Auf der Ausgabenseite sind die Betriebskosten um 9.400 € gesunken und  betragen 136.000 € (2015: 145.400 €). In diesem Bereich tragen unter anderem folgende Posten zur Ausgabenverminderung bzw. Ausgabenerhöhung bei:

  • die Ausgaben für einen zweiten Bademeister (Lohnkosten) belaufen sich auf 7.000 € (Vorjahr 22.200 €)
  • die Unterhaltungskosten sind im Vergleich zum Vorjahr um gut 400 € gestiegen
  • die Kosten für Strom / Gas sind um 900 € gestiegen
  • die Wasser- / Abwassergebühren sind um 6.000 € gestiegen; hierbei sind die Endabrechnung 2015 und die daraus errechneten Vorauszahlungen für 2016 enthalten

Tabelle

  • die sonstigen Geschäftsausgaben und inneren Verrechnungen sind vor allem durch weniger Bauhofleistungen um knapp 1.300 € gesunken

Nach dem schriftlichen Bericht des Bademeisters war ein kleiner Unfall mit einer Platzwunde am Kopf zu verzeichnen und es musste ein Badeverbot wegen Kartenmissbrauchs ausgesprochen werden.

Es wurde 2016 zusätzliche Rettungswache im Umfang von 238 Stunden (Vorjahr: 128 Stunden) geleistet.

Weiterhin wurden 15 Nichtschwimmer zu Schwimmern ausgebildet und folgende Schwimmabzeichen abgelegt:

    Deutsches Jugendschwimmabzeichen:

    Seepferdchen 20, Bronze 4, Silber 3, Gold 1

Abschließend stellte der Vorsitzende fest, dass sich das in diesem Jahr neu eingeführte Angebot einer Tagesfamilienkarte aus der Sicht der Verwaltung und des Bademeisters sehr bewährt hat. Es wurden 189 solcher Karten verkauft, womit ein Erlös in Höhe von 1.512 € erzielt werden konnte. Neben der Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld wiesen die Mitarbeiter/innen die Besucher/innen an der Freibadkasse ebenfalls auf diese neue Möglichkeit hin. In Bezug auf die vom Gemeinderat in diesem Zusammenhang festgelegte Beschränkung auf Eltern mit ihren minderjährigen Kindern gab es nach Auskunft des Bademeisters keine Diskussionen bzw. Probleme.

Der Gemeinderat nahm im Anschluss daran nach der Beantwortung einer Rückfrage zur Zusammensetzung bzw. zur zeitlichen Abgrenzung der jeweiligen Wasser-/Abwassergebühren die Freibadabrechnung 2016 zur Kenntnis.


Bausache:
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Schafstalls, Flurstücks-Nrn. 1989 und 1990 (Gewann „Hüttenäcker“)

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB in Verbindung mit § 35 BauGB in Bezug auf diese Bauvoranfrage wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme erteilt.


Verschiedenes – Bekanntgaben – Anfragen

Der Vorsitzende gab den in der nichtöffentlichen Sitzung am 20. September 2016 gefassten Beschluss bekannt.

Kämmerer Ralf Braun ging im Anschluss daran auf die Neuregelung des § 2 b des Umsatzsteuergesetzes näher ein. Seither unterlagen demnach sogenannte hoheitliche Tätigkeiten der öffentlichen Hand nicht der Umsatzsteuer. Lediglich Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts wurden zur Umsatzsteuer heran gezogen (in Hildrizhausen zum Beispiel der Bereich der Wasserversorgung oder der Freibadbereich). Zukünftig wird grundsätzlich jede öffentlich-rechtliche Tätigkeit, die im Wettbewerb zu privaten Dritten steht, als Unternehmertätigkeit eingestuft, die umsatzsteuerpflichtig ist. Der Gesetzgeber hat zu diesem Grundsatz erwartungsgemäß wiederum Ausnahmen sowie Ausnahmen von den Ausnahmen festgelegt, die Kämmerer Ralf Braun ebenso darlegte. Zudem führte er diejenigen Bereiche auf, in denen eventuell zukünftig Umsatzsteuer anfällt (u.a. Kindergarten, Turn- und Sporthallen, Friedhofsbereich). Die Nutzung dieser Einrichtungen durch die Bürgerschaft würde sich dementsprechend verteuern. Die Verwaltung beabsichtigt daher, zunächst von einer Übergangsregelung Gebrauch zu machen, wonach bis Ende 2020 die bisherige Rechtslage angewendet wird. Der Gemeinderat nahm diese Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis.