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Bericht über die Gemeinderatssitzung am 24.03.2009


Anschaffung eines Kompakttraktors für den Bauhof

Bürgermeister Schöck begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Bauhofleiter Klaus Brösamle am Ratstisch.

Der Vorsitzende erläuterte, dass es schon einige Zeit absehbar ist, dass der Fuhrpark des Bauhofes einerseits ergänzt werden und andererseits auch eine Ersatzbeschaffung für den Aufsitzmäher der Firma STIGA getätigt werden sollte, mit dem seither im Sommer die Mäharbeiten und im Winter provisorisch der Winterdienst (mit einer Kabine und Räumschild versehen) verrichtet werden.

Bauhofleiter Klaus Brösamle hat sich daher intensiv mit der Suche nach einem hierfür geeigneten Kompakttraktor beschäftigt.

Als ideal hat sich im Ergebnis ein ISEKI Kompakttraktor erwiesen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass dieser auch mit einer 2-Mann Kabine hergestellt wird. Entsprechende Informationen über dieses Fahrzeug lagen als Anlage bei. Hierauf wurde daher verwiesen.

Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang von drei Lieferanten Angebote für ein solches Fahrzeug (Motorstärke 27 PS), jeweils mit Tellerstreuer und Schneepflug ausgerüstet, eingeholt. Die Angebotspreise hierfür liegen zwischen 37.663,50 ? und 38.770,20 ? brutto.

Darüber hinaus hat die Firma Gebrüder Dreher GmbH & Co. KG, Böblingen, einen als Vorführmaschine gebrauchten (max. 350 Betriebsstunden) ISEKI Kompakttraktor TH 4330 mit 2-Mann Kabine (Motorstärke 34 PS) zum Angebotspreis in Höhe von 36.700,01 ? brutto angeboten.

Nach Rücksprache mit Bauhofleiter Klaus Brösamle wurde vorgeschlagen, auf dieses Angebot einzugehen, da damit ein Fahrzeug mit einem stärkeren Motor bei zu vernachlässigenden Betriebsstunden zu einem günstigeren Preis erworben werden kann.

Die Finanzierung dieser Investition ist im Vermögenshaushalt des Haushaltsplans über einen Haushaltsausgaberest in Höhe von 7.000,00 ? und einen Haushaltsansatz 2009 in Höhe von 31.000,00 ?, insgesamt also mit einem Betrag in Höhe von 38.000,00 ?, gesichert.

Zukünftig soll dann ausschließlich der fünf Jahre alte Aufsitzmäher der Firma STIGA zum Mähen genutzt werden. Mit dem neuen Fahrzeug soll der Teil des Winterdienstes, der seither mit dem Aufsitzmäher verrichtet wurde, erledigt werden. Darüber hinaus kann damit im Sommer zu zweit zu Einsatzorten (zum Beispiel im Bereich der Grünpflege oder für Reparaturarbeiten an öffentlichen Einrichtungen) gefahren werden.

Nach der Beantwortung einzelner Rückfragen aus der Mitte des Gemeinderates (zu einem Anhänger für das neue Fahrzeug, zu den voraussichtlichen jährlichen Betriebsstunden und zu Unterstellmöglichkeiten auf dem Bauhof für den Kompakttraktor) durch Bauhofleiter Klaus Brösamle und die Verwaltung wurde einstimmig beschlossen:

Für den Bauhof wird über die Firma Gebrüder Dreher GmbH & Co. KG, Böblingen, ein als Vorführmaschine gebrauchter ISEKI Kompakttraktor TH 4330 mit 2-Mann Kabine (Motorstärke 34 PS) zum Angebotspreis in Höhe von 36.700,01 ? brutto angeschafft.


Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01. Januar 2009 (Erhöhung der Verbrauchsgebühr)

Bürgermeister Schöck erinnerte daran, dass zum 01. Januar 2008 bekanntlich die gesamte Wasserversorgungssatzung neu gefasst wurde. Die Verbrauchsgebühr wurde damals von 1,30 ?/m³ auf 1,40 ?/m³ erhöht. Dabei wurde allerdings bereits angesprochen, dass diese Erhöhung möglicherweise noch nicht ausreichend sein wird, um eine mittelfristige Kostendeckung zu erreichen.

Auf der Ausgabenseite kommt es vor allem durch die aktuellen Investitionen im Bereich der Brunnen (Sanierung ?HQ I-III? = 286.000 ?), der Steuerzentrale (79.000 ?), der Wasserleitung in der Karl-Endriß-Straße (140.000 ?) und des Hochbehälters ?Lettenbühl? (200.000 ?) zu deutlichen Steigerungen. Neben den gestiegenen Abschreibungen kommt es auch im Bereich der Zinsausgaben zu deutlichen Mehrkosten, die nicht durch Einsparungen in anderen Bereichen aufgefangen werden können.

Die Problematik verschärft sich durch die sinkende Wassermenge, die insgesamt verkauft wird. Bei der Gebührenkalkulation zum 01. Januar 2008 war man noch von einer Jahresmenge in Höhe von 158.000 m³ ausgegangen. Die tatsächlichen Jahresmengen der Jahre 2007 (150.000 m³) und 2008 (148.000 m³) lagen aber deutlich unter diesem Wert. Durch die technischen Verbesserungen bei vielen Haushaltsgeräten (Waschmaschinen, Spülmaschinen, Toilettenspülungen usw.) und die zunehmende Nutzung von Zisternenwasser wird sich dieser Trend in den folgenden Jahren vermutlich noch fortsetzen. Die Reduzierung der Jahresmenge um 10.000 m³ entspricht etwa einer Preiserhöhung in Höhe von 0,10 ?/m³.

Als Anlage war die aktuelle Gebührenkalkulation des Wasserpreises beigefügt, die in der Sitzung erläutert wurde. Demnach ist eine Erhöhung um 0,15 ?/m³ auf dann 1,55 ?/m³ notwendig, die daher auch vorgeschlagen wurde. Dies bedeutet für eine vierköpfige Familie mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch zwischen 90 m³ und 110 m³ jährliche Mehrkosten zwischen 13,50 ? und 16,50 ?.

Die ebenfalls als Anlage beiliegende Übersicht der Wasser- und Abwassergebühren im Landkreis Böblingen zeigte, dass Hildrizhausen auch nach der Erhöhung auf 1,55 ?/m³ immer noch unter dem Durchschnittswert des Landkreises liegt.

Die rückwirkende Erhöhung zum 01. Januar 2009 ist durch die vorherige Ankündigung im Nachrichtenblatt vom 12. Dezember 2008 rechtlich abgesichert.

Nach einer kurzen Beratung insbesondere zu den Ursachen für die relativ große Preisspanne kreisweit und zur so genannten gesplitteten Abwassergebühr wurde die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) einstimmig beschlossen. Diese wird an anderer Stelle in diesem Nachrichtenblatt öffentlich bekannt gemacht.


Vergabe von Arbeiten zum Einbau neuer Fenster im Kindergarten ?Schönbuchstraße? und im Kindergarten ?Panoramastraße? sowie zur Sanierung des Sanitärbereichs im Kindergarten ?Panoramastraße?

Der Vorsitzende legte zunächst dar, dass in den beiden Kindergärten aus energetischen Gründen die alten Fenster ausgetauscht werden sollen.

Im Kindergarten ?Schönbuchstraße? sollen nahezu alle Fenster ersetzt werden. Die bestehenden Fenster stammen aus dem Jahr 1974. Im Rahmen des Umbaus für die Kinderkrippe (2008) wurden bereits die Fensterelemente auf der Südseite der ehemaligen Wohnungen erneuert.

Im Kindergarten ?Panoramastraße? wurden bereits im Jahr 2002 die großen Fenster der Gruppenräume auf der Südseite ausgewechselt. Bei der anstehenden Sanierung sollen jetzt die Fenster auf der Nordseite (WC, Flur, Büro und Küche) sowie im Bereich der noch bestehenden Wohnung und der zwischenzeitlich in Kindergartenräume umgewandelten Wohnung (alle aus dem Jahr 1963) erneuert werden.

In der vergangenen Woche wurden von der Landesregierung die Voraussetzungen für die Zuschussmöglichkeiten aus dem Konjunkturpaket II konkretisiert. Auf dieser Grundlage schlug die Verwaltung vor, die Finanzierung der Demontage der alten und des Einbaus der neuen Eingangstürelemente der beiden Kindergärten über das Konjunkturpaket II abzuwickeln. Da die hierzu erforderlichen Aufträge aber erst nach Beschluss eines entsprechenden Nachtragshaltsplanes erteilt werden können und sollen, soll die Beauftragung dieser Türelemente unter einem entsprechenden Vorbehalt erfolgen. Der Nachtragshaushaltsplan soll nach Möglichkeit in einer Sondersitzung am
08. April 2009 beschlossen werden.

Architekt Schäfer hat eine beschränkte Ausschreibung unter fünf Firmen vorgenommen. Das günstigste Angebot hat die Fa. Gutbrod GmbH, Bodelshausen, mit einer Summe von 63.421,88 ? brutto vorgelegt.

Im Kindergarten ?Panoramastraße? soll außerdem der Sanitärbereich erneuert werden. Es ist dabei vorgesehen, die Demontage der alten Einbauteile und der alten Wandfliesen durch Bauhofmitarbeiter der Gemeinde auszuführen. Für die Sanitärarbeiten hat die Fa. Schütz, Hildrizhausen, mit 7.832,58 ? brutto das günstigste Angebot eingereicht. Die Fliesenarbeiten sollen mit einer Angebotssumme von 5.559,72 ? brutto an die Fa. Dessecker, Dußlingen, als günstigste Bieterin vergeben werden. Bei den neuen Trennwänden wurde das günstigste Angebot in Höhe von 2.987,02 ? brutto von der Fa. Besta GmbH, Puchheim, eingereicht.

Die Durchführung der Baumaßnahmen soll entweder in den Pfingst- oder in den Sommerferien erfolgen.

Es wurde geprüft, ob die Aufnahme eines zinsgünstigen KfW-Darlehens für die Fenstersanierung sinnvoll sein könnte. Nachdem die Zinsvorteile (auf einen Zeitraum von 10 Jahren berechnet) abzüglich zusätzlicher Aufwendungen (ein Energiegutachten wäre hierzu notwendig) jedoch nur unwesentlich sind, macht eine entsprechende Darlehensaufnahme derzeit keinen Sinn.

Im Haushaltsplan 2009 sind für die Maßnahmen folgende Planansätze enthalten:

Sanierung Kindergarten "Schönbuchstraße"

68.000,00 ?

Sanierung Kindergarten "Panoramastraße"

57.000,00 ?

Sanierung Wohnung "Panoramastraße"

5.000,00 ?

Summe Planansätze

130.000,00 ?

 

 
Summe der Vergaben brutto

79.801,20 ?

Planungskosten

5.300,00 ?

weitere Vergaben durch die Verwaltung

 

(Bodenbelag, Heizung, Maler, Elektro, usw.)

9.300,00 ?

Unvorhergesehenes

5.000,00 ?

Summe Ausgaben

99.401,20 ?



Ohne weitere Aussprache wurde daraufhin einstimmig beschlossen:

  1. Der Auftrag für die Fensterbauarbeiten an den Kindergärten ?Schönbuchstraße? und ?Panoramastraße? wird an die Fa. Gutbrod GmbH, Bodelshausen, als günstigste Bieterin zum Angebotspreis in Höhe von 63.421,88 ? brutto vergeben. Die Vergabe der Positionen für die Demontage der alten und den Einbau der neuen Eingangstürelemente (rund 23.098,00 ? brutto) erfolgt unter dem Vorbehalt der Finanzierung über einen Nachtragshaushaltsplan im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II.
  2. Der Auftrag für die Sanitärarbeiten im Kindergarten ?Panoramastraße? wird an die Fa. Schütz, Hildrizhausen, als günstigste Bieterin zum Angebotspreis in Höhe von 7.832,58 ? brutto vergeben.
  3. Der Auftrag für die Fliesenarbeiten im Kindergarten ?Panoramastraße? wird an die Fa. Dessecker, Dußlingen, als günstigste Bieterin zum Angebotspreis in Höhe von 5.559,72 ? brutto vergeben.
  4. Der Auftrag für die Trennwände im WC-Bereich des Kindergartens ?Panoramastraße? wird an die Fa. Besta GmbH, Puchheim, als günstigste Bieterin zum Angebotspreis in Höhe von 2.987,02 ? brutto vergeben.


Kindergartenbereich:
- Beschluss der örtlichen Bedarfsplanung im Kindergartenjahr 2009/2010


Der Vorsitzende erinnerte daran, dass die Gemeinden seit dem Kindergartenjahr 2004/2005 im Zuge der Neufassung des Kindergartengesetzes vom 26. März 2003 dazu verpflichtet worden sind, eine förmliche Kindergartenbedarfsplanung unter Angabe bestimmter Kennzahlen zu erstellen. Nach weiteren Änderungen im Kindergartenrecht erfolgt dies nun auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) und von § 24 a Abs. 3 des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG).

Diese Planungen, die im Übrigen auch in der Vergangenheit schon regelmäßig von der Verwaltung durchgeführt worden sind, wurden somit 2004 entsprechend den Vorgaben des Landratsamtes Böblingen erweitert und durch sehr ausführliche Bestands- und Perspektivenanalysen ergänzt. Diese formelle Bedarfsplanung wurde in diesem Zusammenhang auch zur Voraussetzung für die finanzielle Förderung der Kindergärten durch das Land erklärt.

Ziel der kommunalen Bedarfsplanung ist es, eine abgestimmte und bedarfsorientierte Gesamtplanung zu erstellen, die sowohl den aktuellen Bedürfnissen wie auch den zukünftig zu erwartenden Anforderungen und Entwicklungen gerecht wird. So können anstehende Veränderungen sowie die entsprechenden Handlungsalternativen in diesem Bereich schon frühzeitig aufgezeigt werden.

Hildrizhausen verfügt derzeit über folgende Betreuungsangebote für Kindergartenkinder:

Kommunale Kinderbetreuungseinrichtungen:

Kiga "In der Schule" VÖ/GT mit Altersmischung 20 Plätze
  VÖ/GT  22 Plätze
Kiga "Panoramastraße" Regelöffnung und Mischform mit AM 25 Plätze
  Regelöffnung und Mischform  28 Plätze
Kiga "Schönbuchstraße" Regelöffnung und Mischform mit AM 25 Plätze
Regelöffnung und Mischform 28 Plätze
Krippe "Schönbuchstraße" VÖ für Kinder zw. 1 und 3 Jahren 10 Plätze
Waldkindergarten: 20 Plätze
Gesamtzahl der Betreuungsplätze 178 Plätze



In jedem der genannten kommunalen Kindergärten sind zwei Gruppen vorhanden, so dass Hildrizhausen mit dem Waldkindergarten eine Gesamtzahl von sieben Kindergartengruppen vorweist. Zusätzlich wurde zu Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009 eine Kinderkrippe im Kindergarten ?Schönbuchstraße? eingerichtet.

Nach den aktuell vorliegenden Kinderzahlen werden zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2008/2009 die Kapazitäten der gemeindlichen Kindergärten nicht wie in den Vorjahren bis auf wenige Plätze nahezu vollständig benötigt werden. Nur noch der Kindergarten ?Panoramastraße? wird annähernd zu 100 % belegt sein. Im Kindergarten ?Schönbuchstraße? reduziert sich die Belegung im Vergleich zum Vorjahr um 20 % auf
79 % Auslastung. Der Kindergarten ?In der Schule? wird voraussichtlich lediglich eine Auslastung von ca. 70 % erreichen. Erfreulicherweise ist nach anfänglichen Schwierigkeiten die Belegung des neu geschaffenen Ganztagesbetreuungsangebots mit derzeit acht Kindern mittlerweile zufrieden stellend.

Leider ist die Belegung des Waldkindergartens mit Kindern aus Hildrizhausen - wie im Rahmen des Berichtes der Vereinsvorsitzenden bereits dargestellt - tendenziell rückläufig, erhöht sich jedoch ab Mai 2009 auf dann zehn Kinder.

Konkret wird die Belegung in den kommunalen Kindergärten im Juli dieses Jahres bei voraussichtlich insgesamt 122 ?Zählkindern? liegen; tatsächlich sind es 119 Kinder, da drei Kinder integrativ betreut werden und damit doppelt gezählt werden. Maximal können 148 Kinder aufgenommen werden, so dass eine Auslastung im Bereich der Kinderbetreuung von 3 bis 6 Jahren von 82,4 % besteht. Theoretisch wäre hierdurch bereits heute die Schließung eine Gruppe denkbar, allerdings könnten dann nicht mehr alle Betreuungszeitangebote aufrechterhalten werden und die Möglichkeit, dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern nahezu komplett zu entsprechen, würde ebenfalls erschwert.

Darüber hinaus wird die Belegungszahl zum Ende des nächsten Kindergartenjahrs 2009/2010 voraussichtlich gleich hoch bleiben. Die Jahrgänge 2006 (38) und 2007 (41) sind noch relativ stark, allerdings wird bei der Stärke des Jahrgangs 2008 (28) deutlich, dass spätestens im Sommer 2011 eine Gruppe geschlossen werden kann.

Eine zeitweise gegen Ende des Kindergartenjahres erforderliche Überbelegung der Kindergärten - wie in den vergangenen Jahren - wird jedenfalls aller Voraussicht nach nicht mehr notwendig sein. Ebenso konnten in der Vergangenheit und können auch zukünftig nahezu sämtliche Wünsche der Eltern erfüllt werden.

Die Nachfrage nach Essen im Rahmen des Mittagstisches an der Schönbuchschule hat sich stark erhöht. Einerseits durch die Kinder in der Ganztagesbetreuung, andererseits aber sicherlich auch aufgrund des Wechsels des Lieferanten (von der Schönbuchzentralküche, die ihren Preis massiv aufgeschlagen hatte, zum örtlichen Gasthaus ?Hirsch?). Es werden aktuell im Durchschnitt täglich 14 Essen verkauft. Der Abmangel der Gemeinde am Mittagstisch hat im Jahr 2008 annähernd 3.000,- ? betragen und lag damit erstmals über der beschlossenen Obergrenze in Höhe von 2.000,- ?. Daraufhin hat die Verwaltung verschiedene Maßnahmen zur Kostensenkung eingeleitet. Nach einer Befragung der Eltern der Kinder, die am Mittagstisch teilnehmen, gibt es seit Anfang März keinen Nachtisch mehr. Damit sinkt der Bezugspreis und der Preis, der den Nutzern in Rechnung gestellt wird (3,50 ? pro Essen), bleibt konstant.

In diesem Jahr sind die Kinderkrippe im Kindergarten ?Schönbuchstraße? und die Ganztagesbetreuung im Kindergarten ?In der Schule?, wie bereits beschrieben, als Betreuungsangebote hinzugekommen. Hier liegt die Auslastung bis Ende des Kindergartenjahres voraussichtlich bei 90 %.

Betrachtet man die letzten örtlichen Bedarfsplanungen, so bemerkt man, dass jährlich eine Neuerung und Ergänzung der Betreuungsangebote erfolgt ist:

September 2004 zusätzliche Gruppe und Einrichtung eines Mittagstisches
  (Kindergarten "In der Schule") 
März 2005 Einrichtung der Osterferienbetreuung
Januar 2006  Aufnahme 2,5-Jähriger (alle Einrichtungen)
Januar 2006  Aufnahme 2 Jahren in altersgemischten Gruppen (alle Einrichtungen)
Januar 2006  Aufnahme 2 Jahren in altersgemischten Gruppen (alle Einrichtungen)
September 2007 interkommunale Kinderkrippe in Holzgerlingen für Kinder ab einem Jahr - 2 Plätze für Hildrizhausen
September 2008 Einrchtung einer Kinderkrippe für Kinder zwischen 1 und 3 Jahre (Kindergarten "Schönbuchstraße) und Einrichtung einer Ganztagesbetreuung (Kindergarten "In der Schule"); Einführung der Tagespflege füt Kleinkinder im Landkreis Böblingen (TAKKI)
Oktober 2008 Erweiterung der Ganztagesbetreuung um ein 2-Tage Modell


Hildrizhausen ist damit auf einem guten und richtigen Weg, eine noch familienfreundlichere Gemeinde zu werden und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Rechtsanspruch von unter 3 Jahre alten Kindern auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung bis 2013 zu erfüllen.
Hier wird es dann, da TAKKI bisher nicht die gewünschte Ergänzung in der Kleinkindbetreuung darstellt, unter Umständen notwendig sein, die bereits erwähnte denkbare Schließung einer Gruppe für über 3-Jährige mit der Einrichtung einer weiteren Kinderkrippe für unter 3-Jährige zu ergänzen.

Abschließend wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Bedarfsplanung entsprechend den Vorgaben durch das Kreisjugendamt erstellt wurde.

Als Vertreter des Vereins ?Waldkindergarten Schönbuchstrolche Hildrizhausen e.V.? als freier Träger wurde dessen 1. Vorsitzende, Frau Andrea Linck, mündlich beteiligt.

Die örtliche Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2009/2010 (Formblatt) zum 01. März 2009 sowie die voraussichtliche Entwicklung der Kinderzahlen lagen der Vorlage als Anlagen bei und wurden in der Sitzung kurz erläutert. Die statistische Erhebung erfolgt ab diesem Jahr kreisweit über die Internet gestützte Datenbank kita-data-webhouse. Die Bestanderhebung hieraus war der Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt.

Die örtliche Bedarfsplanung kann nach der Beschlussfassung dem Landratsamt Böblingen fristgerecht zum 25. März 2009 vorgelegt werden.

Darüber hinaus wurde auf die in den letzten fünf Jahren jeweils im Rahmen der örtlichen Bedarfsplanung gemachten grundsätzlichen Ausführungen verwiesen.

In der anschließenden Diskussion wurden Fragen zum 2-Tage-Modell in der Ganztagesbetreuung, zum TAKKI-Modell und zum Personalbestand in den Kindergärten gestellt. Diese beantwortete Bürgermeister Schöck und wies darauf hin, dass voraussichtlich in der Gemeinderatssitzung im Mai die Gebührenanpassung entsprechend den Richtsätzen der Landesverbände sowie Aktualisierungen zum TAKKI-Modell zu beschließen sein werden.

Daraufhin wurde einstimmig beschlossen:

  1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
  2. Der Gemeinderat beschließt die örtliche Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2009/2010 (Ist-Stand).

Bausachen:

  • Anbau eines Wintergartens, Meisenweg 24
  • Nutzungsänderungen und Neubauten, Kohltorstraße 1-12
  • Erweiterung der Cafeteria, Kohltorstraße 2 (Bauvoranfrage)
  • Errichtung von zwei Dachgauben, einem Dachflächenfenster und einem Balkon,
    Schelmenäckerstraße 16
  • Veränderte Ausführung und Nutzungsänderung, Altdorfer Straße 17


Das gemeindliche Einvernehmen zu diesen Vorhaben sowie - soweit notwendig - die erforderlichen Befreiungen wurden nach § 36 BauGB in Verbindung mit § 31 BauGB bzw. in Verbindung mit § 34 BauGB jeweils einstimmig erteilt.


Verschiedenes ? Bekanntgaben ? Anfragen

Der Vorsitzende gab die in der nichtöffentlichen Sitzung am 17. Februar 2009 gefassten Beschlüsse bekannt.